Die Freiheit hat Grenzen

Die Freiheit des Einzelnen ist in einer von Grundrechten definierten Gesellschaft ein wichtiger Gradmesser, ob die liberale Demokratie gut oder schlecht funktioniert. Vom Maß staatlicher Einschränkungen hängt ab, wie weit die Selbstbestimmung der Menschen möglich ist, seine Grundrechte garantiert werden. Bis zum Ausbruch der Corona-Pandemie schien diese Fragestellung für die meisten in Europa kein grundsätzliches Problem zu sein. Die EU-Staaten bewegen sich seit Jahrzehnten auf einem guten Weg, was Bürgerfreiheiten betrifft.

Das hat sich mit den Zwangsmaßnahmen der Regierungen dramatisch geändert. Das Einfrieren des öffentlichen Lebens wurde von der Bevölkerung nur zu Beginn breit mitgetragen. Da dominierte die Angst vor Ansteckung und Tod. Aber je länger es dauerte, desto größer wurde die Ohnmacht, der Ruf nach dem Ende der Einschränkungen. Kein Wunder. Die Wirtschaftskrise und neue Ängste, diesmal um die materielle Existenz, trugen das Ihre dazu bei.

Daher ist jetzt die Freude über „die große Öffnung“nicht nur der Grenzen groß. Aber wir sollen uns nicht täuschen. Das Coronavirus ist nicht besiegt. Solange es weder Medikamente noch eine Impfung gegen die Krankheit gibt, sind neue Quarantänemaßnahmen immer möglich, bis hin zu einem Lockdown, sollte eine größere Infektionswelle kommen. Dann muss der Staat eingreifen. Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo das Leben anderer gefährdet ist.