Die rote Botschaft für Wien heißt Wien

Die Wiener Sozialdemokraten präsentierten am Montag ihr Programm und ihre Liste für die Wahl am 11. Oktober. Der Wahlkampf selbst soll aber erst im September starten.

Mit ganzem Herz für Wien“stand als Slogan auf dem Plakat, vor dem sich der Wiener SPÖ-Chef und Bürgermeister Michael Ludwig sowie Landesparteisekretärin Barbara Novak bei der Verkündung ihrer Liste für die Wien-Wahl am 11. Oktober postierten. Große Überraschungen blieben aus: Mit der Identifizierung der Partei mit der Stadt Wien wird in der Kampagne eine bekannte Botschaft im Fokus stehen. „Wir wollen zeigen, dass die SPÖ die Wien-Partei ist“, sagte Ludwig. Nicht zuletzt in der Corona-Krise habe sich die Bundeshauptstadt als sehr resilient gezeigt. Das hänge damit zusammen, dass man auf den Schultern der politischen Vorgänger stehe – aber auch, dass man in der Gegenwart aktiv politisch gestalte. Deshalb trete die SPÖ zu Recht wieder an, um „bestimmende Kraft“zu werden.

Aktuell ist die SPÖ mit 44 Mandaten im 100-köpfigen Gemeinderat vertreten. 39,6 Prozent konnten die Roten bei der Wahl 2015 – damals noch unter der Führung von Michael Häupl – erreichen.

Der Wahlkampf, den die SPÖ nach eigenen Angaben erst im September einläuten will, werde heuer jedenfalls aufgrund der Coronavirus-Krise anders ablaufen. Von einer großen Auftaktveranstaltung mit tausenden Menschen werde man ebenso absehen wie von einer Abschlusskundgebung, erklärte Novak, die für den Wahlkampf verantwortlich zeichnen wird.

Auf personeller Ebene wählte man einen altbewährten Weg. Vertreter der meisten großen Teilorganisationen wurden auf wählbare Plätze gesetzt. Die Liste wurde von den Gremien der Partei einstimmig abgesegnet. Diese sei „ausgeglichen“, wie es Ludwig formulierte. Die Liste wurde mit dem sogenannten „Reißverschlusssystem“erstellt – das heißt, dass sie geschlechterparitätisch abwechselnd von Männern und Frauen besetzt ist. Angeführt wird sie von den Mitgliedern der Wiener Stadtregierung, wobei zwischendrin auf Platz sechs Frauenvorsitzende Marina Hanke zu finden ist. Es folgen Novak, die auch als Spitzenkandidatin im 19. Bezirk fungieren wird, Landtagspräsident Ernst Woller, die dritte Gemeinderatsvorsitzende Gabriele Mörk, der Klubvorsitzende Josef Taucher und Frauensekretärin Nicole Berger-Krotsch.

Neu in den Gemeinderat einziehen wird wohl die Politikwissenschafterin und Vorsitzende der Jungen Generation, Katharina Weninger. Mireille Ngosso, die als Organisatorin der „Black Lives Matter“-Demo in Wien große Bekanntheit erreichte, ist auf einem aussichtsreichen Platz gereiht. Der Ärztin und Bezirksvorsteherstellvertreterin wurde vor wenigen Wochen in ihrer eigenen Bezirkspartei in der Inneren Stadt die Mehrheit als Spitzenkandidatin für die Bezirksvertretungswahl verwehrt. Ebenfalls gute Chancen ausrechnen dürfen sich laut Novak Lehrlingssprecher Benjamin Schulz und Bildungsexpertin Aslihan Bozatemur.

Grüne haben Liste bereits

Die SPÖ ist damit die zweite Partei mit fertiger Liste. Bisher standen nur die Kandidaten der Grünen, die 2015 11,8 Prozent erhielten, fest. Kurz vor dem Ausbruch des Coronavirus in Österreich hielt die Ökopartei ihre Landesversammlung mit mehreren Hundert Teilnehmern ab. Spitzenkandidatin und Vizebürgermeisterin Birgit Hebein stand – wie auch Michael Ludwig – bereits länger fest. Unter der grünen Basis setzte sich Planungssprecher Peter Kraus im Match um Listenplatz zwei gegen Klubchef David Ellensohn durch, der aufgrund der quotierten Liste auf Platz vier landete. Mit der Arbeitsmarktexpertin Judith Pühringer findet sich eine Quereinsteigerin auf Nummer drei.

Mit Gernot Blümel, Landesparteichef der ÖVP und Finanzminister im Bund, haben die Türkisen zumindest ihren Spitzenkandidaten erkoren. Termine zur Erstellung der vollständigen Liste sind angesetzt, die Präsentation soll Anfang Juli folgen. Bei der letzten Wien-Wahl fiel die ÖVP auf 9,2 Prozent zurück.

Am 25. Juli halten die Neos, die 2015 erstmals in den Gemeinderat eingezogen, ihre Versammlung ab. Chef Christoph Wiederkehr ist zuversichtlich, die Nummer eins im Wahlkampf zu geben. Offen ist, wann die FPÖ und die Liste von Heinz-Christian Strache die Kandidaten öffentlich machen. Die Blauen erreichten 2015 unter Strache 30,8 Prozent. Noch ist aber Zeit. Die Stadt-Wahlvorschläge müssen rund sieben Wochen vor dem Wahltermin eingebracht werden.