Scholz spitzt auf Merkels Nachfolge
Es ist noch nicht lange her, da galt der deutsche Finanzminister Olaf Scholz als abgeschrieben. Nun aber bereitet er seine Kanzlerkandidatur für die Sozialdemokraten vor – dank Corona.
Was ist denn mit Olaf Scholz los? Diese Frage hört man in Berlin in jüngster Zeit öfter. Der deutsche Finanzminister hat, kraft seines Amtes, im Moment natürlich viel zu sagen. Schließlich müssen all die Milliarden, die die deutsche Bundesregierung zur Abmilderung der Corona-Krise zur Verfügung stellt, verteilt werden.
Aber es geht nicht nur darum, was der 61-Jährige sagt, sondern auch darum, wie er es tut. Einmal bezeichnet er die Staatshilfen als „Bazooka“, dann betont er: „Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen.“Früher war Scholz wegen hölzerner Formulierungen als „Scholzomat“verschrien. Nun formuliert er so, dass er garantiert prominent in die Medien gelangt.
Es ist mittlerweile recht offensichtlich, dass da einer noch was Größeres vorhat, wenngleich es dafür keine offizielle Bestätigung gibt. Corona hat vieles in den Hintergrund gedrängt, den CDU-Parteitag etwa und die Nachfolge für die noch immer zwangsweise amtierende Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer.
Auch die SPD hat im Moment anderes zu tun, als zu klären, wer im Bundestagswahlkampf 2021 als Kanzlerkandidat oder Kanzlerkandidatin antritt. Man ahnt nur, wer es eher nicht sein wird: Parteichefin Saskia Esken. Und ebenso wenig ihr Co-Chef Norbert Walter-Borjans. Nicht das Format, nicht das Zeug dazu hätten sie, raunt man in Berlin. So lange ist es noch nicht her, da wurde Ähnliches über Scholz kolportiert.
Berlin und Hamburg
Der hatte in Berlin schon einige Jobs: SPD-Generalsekretär, Arbeitsminister, Vizechef der SPD, jetzt ist er Finanzminister und Vizekanzler. In Hamburg war er Innensenator und Bürgermeister. Aber eines hat er nicht geschafft: SPD-Chef zu werden.
Nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles im Juni 2019 starteten die Sozialdemokraten ein aufwendiges Casting, um die neue Parteiführung von der Basis wählen zu lassen. Scholz trat mit der Brandenburger Politologin Klara Geywitz an, doch er musste sich letztendlich dem Duo Esken/Walter-Borjans geschlagen geben.
Hart habe ihn das getroffen, erzählt man sich in der SPDFührung. Zum Jahreswechsel 2019/2020 glaubten einige, Scholz wolle ganz aus der Politik aussteigen. Er war frustriert, seine Autorität angeschlagen.
Doch Scholz blieb, und dann kam Corona. Da mutierte der Finanzminister vom Bewahrer der von seinem Vorgänger Wolfgang Schäuble übernommenen schwarzen Null zum Minister in Spendierhosen. Sein Name wird wohl untrennbar mit dem größten finanziellen Hilfspaket, das in Deutschland je geschnürt wurde, verbunden bleiben.
Das findet seinen Widerhall in Umfragen. Laut einer Civey-Befragung für den Spiegel finden 34,5 Prozent, die SPD hätte mit Scholz als Kanzlerkandidat die besten
Chancen. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) liegt mit 6,2 Prozent weit dahinter.
Doch Scholz ist nicht nur verbal emsig, er setzt auch strategische Schritte. Vor kurzem hat er bekanntgegeben, dass er seinen Bundestagswahlkreis von Hamburg nach Potsdam verlegen wolle. Dort, in der brandenburgischen Hauptstadt, wohnt er mit seiner Frau, der brandenburgischen Bildungsministerin Britta Ernst. „Man muss da kandidieren, wo man auch lebt“, sagt er.
Einen wichtigen Fürsprecher hat der Minister auch schon. Für Sebastian Hartmann, den Chef des mächtigen SPD-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, ist Scholz „logischer Kanzlerkandidat“. Ansonsten machen es die SPD-Granden wie Scholz selbst. Sie halten sich noch bedeckt.
Man erinnert sich in diesen Tagen nämlich auch daran, dass für eine erfolgreiche Kanzlerkandidatur noch etwas Entscheidendes fehlt: deutlich bessere Umfragewerte für die SPD.