Miliz feiert ihren ersten Einsatz als Erfolg

Tanner kündigt Prämie von bis zu 1000 Euro für einberufene Soldaten an

Wien – Das Deutschmeisterdenkmal steht am Rand des ersten Wiener Gemeindebezirks, auf einem wenig beachteten Platz zwischen den Verkehrsachsen Schottenring und Maria-Theresien-Straße. Mit dem Denkmal hat es aber eine besondere Bewandtnis: Es wurde 1896 zum 200-jährigen Bestehen des Deutschmeister-Regiments, das damals als k. u. k. Infanterieregiment No. 4 das Wiener Hausregiment war, mit Spenden von Wiener Bürgern finanziert und von Johannes Benk und Anton Weber errichtet. Gerade der richtige Platz für eine Kranzniederlegung am „Tag der Miliz“– denn als Wiener Milizbataillon sind die Deutschmeister eben jetzt im Einsatz.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) zeigte feines Gespür für den Anlass und den Ort: Der Tag der Miliz erinnert an ein kaiserliches Dekret vom 9. Juni 1808 zur Aufstellung einer Landwehr – also einer regional verankerten Truppe, die im Ernstfall rasch zur Heimatverteidigung aufgeboten werden sollte.

So steht es auch heute (wieder) in der Verfassung, nur hat sich bisher keine Regierung getraut, die Miliz auch tatsächlich in einen Einsatz zu schicken.

Mit der Corona-Krise hat sich das geändert: Am 15. März hat Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die erste Teilaufbietung der Miliz seit 1945 bekanntgegeben: Die Stellung für Wehrpflichtige wurde sistiert, das Abrüsten der Grundwehrdiener aufgeschoben und die beorderten Soldaten für Mai einberufen, um bei der Bewältigung der erwarteten Misere zu helfen.

Doch von den letztlich 2300 einberufenen „Bürgern in Uniform“stellten im Vorfeld gleich einmal rund 40 Prozent erfolgreich einen Antrag auf Befreiung – und mit dem Fall der Grenzkontrollen in den vergangenen Tagen wurden von den tatsächlich 1400 eingezogenen Milizionären knapp 600 vom Corona-Einsatz abgezogen und heimgeschickt. Im Detail sind von den dreizehn zusammengetrommelten Kompanien nur mehr sieben im Einsatz – drei in Niederösterreich und jeweils eine in Oberösterreich, Salzburg und Vorarlberg werden nicht mehr gebraucht.

Immerhin 820 Milizsoldaten versehen zur Unterstützung der Exekutive noch weiterhin Dienst, die meisten davon jetzt im Grenzraum zu Italien, wo nach wie vor Kontrollen herrschen – aber auch entlang der restlichen Süd- und Ostgrenze wie dem Bundesheer schon seit 2015 unter dem rot-schwarzen Kabinett des damaligen Kanzlers Werner Faymann (SPÖ) angeordnet. Der Rest bewacht in sicherheitspolizeilicher Assistenz weiterhin Botschaften, um die Polizei zu entlasten – ebenso wie kritische Infrastruktur.

Zuletzt machte sich jedoch Unmut unter den einbeorderten Kräften breit: In einem offenen Brief an Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) kritisierte die 1. Jägerkompanie Steiermark die unterschiedliche Besoldung von Berufssoldaten, Milizangehörigen im Zuge freiwilliger Waffenübungen und nun eingezogenen Milizionären.

Zur Feier des Tages gab Tanner bekannt, dass jeder Milizsoldat im Corona-Einsatz eine zusätzliche Prämie von bis zu 1000 Euro erhalten wird. Sie räumte aber auch ein, dass der Einsatz Schwachstellen und Gesetzeslücken gezeigt habe, die geschlossen werden sollen.