SPÖ auf Wählersuche

Doskozil will mehr „linke Basispolitik“von seiner Partei

Wien – Die SPÖ kommt nicht vom Fleck. Obwohl die Partei die sozialen Nöte in der Corona-Krise vielfach thematisiert, stagniert sie in den Umfragen. Für die so wichtigen Wien-Wahlen ist die Ausgangslage zwar besser, doch die ÖVP nutzt jede Gelegenheit, um sich auf die rote Stadtpolitik einzuschießen. Aktueller Anlass sind die Unruhen im Bezirk Favoriten. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil fordert wiederum im STANDARDInterview mehr „linke Basispolitik“. Und Doskozil spart nicht mit Kritik an der SPÖ, selbst sein Kärntner Amtskollege Peter Kaiser agiere sozialpolitisch viel zu lasch. (red)

Wenn Sozialdemokraten in diesen Wochen besorgt zum Himmel schauen, dann tun sie das nicht unbedingt aus Angst vor schlechtem Urlaubswetter. Vielmehr sind Kaltfronten durchaus erwünscht. Backofentemperaturen könnten die Klimadebatte von neuem befeuern – und so der grünen Konkurrenz bei der Wien-Wahl im Herbst nützen. Bisher aber blieb die Hitzewelle zum Glück aus.

Meteorologisch herrscht also ein gedeihliches Klima – aber gilt das auch bundespolitisch? Gemessen an den Umfragedaten: nein. Zuletzt lag die SPÖ bei 17 bis 19 Prozent und damit unter den 21 Prozent bei der Nationalratswahl im Vorjahr, die ihrerseits schon ein historischer Tiefstand waren.

Dabei hätten mit Anfang Mai bessere Zeiten anbrechen sollen. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner hatte die von ihr angezettelte Mitgliederbefragung ohne neuen Schaden – sie selbst meint sogar: gestärkt – überstanden. Mit Ende des Lockdowns sollte sich die Themenlagen günstig drehen, hofften Genossen: Debatten über

Arbeitslosigkeit, Verteilungsfragen und soziale Nöte müssten der SPÖ doch entgegenkommen.

Untergegangene Opposition

Auf diesen Feldern versucht Rendi-Wagner seither konsequent zu punkten. Ob für Künstler, Sportler oder arbeitslose Jugendliche, die im Fokus der Klubtagung am Montag stehen sollen: Die SPÖ stilisiert sich zur Anwältin all jener, die bei türkis-grünen Hilfsprogrammen zu kurz kommen oder das zumindest so empfinden.

Doch Pressekonferenzen in Serie ergeben noch keine schlagkräftige Kampagne – und das Durchkommen fällt derzeit schwer. Immer noch liefert die Corona-Krise Anlässe am laufenden Band, um die Regierung ins Rampenlicht zu ziehen, da geht die Opposition oft unter. So etwa vergangene Woche: Rendi-Wagner hatte die Aufstockung der Corona-Tests gefordert, eine Frage, bei der sie als Ärztin Glaubwürdigkeit genießt. Doch wenn die Entscheidungsträger gleichzeitig auf den jüngsten CoronaCluster in Oberösterreich reagieren, dann hat das nun einmal mehr Gewicht als eine bloße Forderung von außerhalb der Macht. Einmal mehr gehörten die Schlagzeilen der Regierung.

Fehler, die ihre Arbeit hintertreiben, hat Rendi-Wagner seit der Mitgliederbefragung keine gemacht – zumindest nicht solche, die ihre Gegner genüsslich auswalzen. Ohnehin richten sich alle Augen derzeit weniger auf die Auftritte der Frontfrau als auf die Wien-Wahl, die auch für die SPÖ abseits der Hauptstadt als wegweisend gilt. Setzt es in der Hochburg ein Schlappe, könnte die Partei ein Todestrieb erfassen. Doch Umfragen bescheinigen den