Rechtspopulisten in Kroatien entscheidend
Die HDZ wird wohl den Folksänger Miroslav Škoro zum Regieren brauchen
Zagreb – Nach den kroatischen Parlamentswahlen am Sonntag geht es nicht so sehr um den Wahlsieger als darum, wie die nächste Koalition gebastelt werden kann. Deshalb sind alle Augen auf den rechtspopulistischen Folksänger Miroslav Škoro gerichtet, der im Vorjahr bei den Präsidentschaftswahlen auf Anhieb über 24 Prozent der Stimmen bekam.
Danach gründete er das Wahlbündnis Heimatbewegung, welches zuletzt in Umfragen bei etwa zwölf Prozent und damit an dritter Stelle lag. Škoro, der eine Reihe von unabhängigen Persönlichkeiten um sich gesammelt hat, kann damit wohl nicht an seinen Erfolg vom Vorjahr anschließen, doch die konservative HDZ wird ohne einige Vertreter der Heimatbewegung auch keine Koalition bilden können – sie braucht jedenfalls 76 der 151 Stimmen im Parlament.
Dabei gibt es kaum einen kroatischen Politiker, der so polarisiert wie Škoro. Der Abtreibungsgegner meinte etwa, dass Frauen, die nach einer Vergewaltigung schwanger würden, mit ihrer Familie ausmachen müssten, was nun zu tun sei. Frauenorganisationen kritisierten, dass es beschämend sei, wenn man im Namen der persönlichen Tragödie von Frauen versuche, politisch zu punkten, und Opfern von Gewalt das Recht abspreche, für sich selbst zu entscheiden.
Sogar die ehemalige Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović reagierte auf Škoros Aussage und veröffentlichte ein Foto, auf dem sie ihm den Stinkefinger entgegenhielt.
Ansonsten fiel die Heimatbewegung mit serbenfeindlicher Rhetorik auf, insbesondere der Politiker Milorad Pupovac, ein Vertreter der Serben in Kroatien, wurde attackiert. Die Heimatbewegung möchte das Wahlgesetz so umformulieren, das es künftig schwieriger werden könnte, die Partei von Pupovac zu wählen. Zu der Partei gehört auch der extrem rechte Zlatko Hasanbegović, der darauf bestehen könnte, wieder Kulturminister zu werden.
Škoro selbst wird zwar als schlau, aber nicht als gebildet beschrieben. Jedenfalls ist er ein klassischer Rechtspopulist, der zuhört, was am Stammtisch geredet wird, und dies in sein Programm einbaut. Falls er in die Regierung kommt, sind Proteste von liberalen und linken Kroaten zu erwarten. Der bisherige Premier und HDZ-Chef Andrej Plenković, ein Liberaler, würde in einer Koalition Zugeständnisse an die Heimatbewegung machen müssen. Andererseits könnte er dadurch die Minderheitenvertreter vergraulen. Die serbischen Vertreter halten drei der acht Parlamentssitze, die für Minderheiten reserviert sind.