Verkehr, Klima, Zukunft – Worüber die Parteien reden

Die Inhalte der Kandidaten sind meist wenig konkret

Nicht einmal mehr ganz zwei Monate dauert es: Dann wird am 11. Oktober 2020 in Wien gewählt. Auch wenn zumindest die etablierten Parteien stetig betonen, dass der Wahlkampf erst im September starte, bringen sich diese bereits in Stellung.

Neun Listen stehen heuer wienweit auf dem Stimmzettel, sechs von ihnen sind bereits mit Abgeordneten im Wiener Gemeinderat vertreten: SPÖ, FPÖ, Grüne, ÖVP und Neos, die selbstständig den Einzug geschafft haben, sowie das Team HC Strache mit jenen drei Mandataren, die 2019 mit der Allianz für Österreich den Grundstein für die Liste gelegt haben. Drei Fraktionen – Links, SÖZ und die Bierpartei – bemühen sich um den Einzug.

Schlagworte bis Projekte

Die Themen, die die Parteien in dieser ersten Wahlkampfphase setzen, unterscheiden sich in ihrer Klarheit allerdings noch deutlich. „Reden wir über Wien“, liest man bei der ÖVP. Worüber der Spitzenkandidat Gernot Blümel reden will, steht in Überschriften auf der Seite der Türkisen: etwa über Identität, Leistung oder Klarheit.

Die SPÖ plakatiert derzeit ebenfalls Schlagworte. Die Liste von Bürgermeister Michael Ludwig will „Zukunft gestalten“, „Wohnen fördern“oder „Arbeit schaffen“, hieß es in der ersten Phase. Aber auch mit ihrer zweiten Serie werden die Roten wenig konkreter. „Weltoffen“, „fair“, „modern“gibt man sich auf den Druckwerken.

„100 Zukunftsideen für ein grünes Wien“haben die Grünen hingegen bereits gesammelt. Da findet sich die Forderung, für ein Jahr lang die Wiener zu entlasten und ihnen die Öffi-Nutzung in dieser Zeit gratis zur Verfügung zu stellen oder das Radnetz in der Brigittenau auszubauen.

Bei den Neos, die ihr Programm auf ihrer Website veröffentlicht haben, geht es um die Themen Gesundheit, Zusammenleben oder auch Sicherheit. Im pinken Wahlprogramm finden sich unter anderem Forderungen nach einem flächendeckenden Ausbau der Primärversorgung, die Neugestaltung von „Angsträumen“in der Öffentlichkeit oder kostenlose Ganztagsplätze für Schüler an Schulen mit einer sehr hohen sozialen Herausforderung.

Zweimal Freiheitliche

Der blaue Spitzenkandidat, Vizebürgermeister Dominik Nepp, ist neu, die Inhalte der FPÖ hingegen freiheitliche Dauerbrenner. Migration und Integration, Verkehr und Autofahrerschikane, aber auch der „Coronawahnsinn“der Regierung wird von den Blauen thematisiert.

Der Spitzenkandidat und Namensgeber des Team HC Strache – Heinz-Christian Strache – setzt ebenso auf freiheitliche Themen. Und allen voran macht der ehemalige FPÖ-Politiker klar, dass er „das Wiener Original“ist, wie auf den Flyern der neuen Liste zu lesen ist. Das Grundsatzprogramm der Partei trägt den Titel: „Identität – Freiheit – Verantwortung.“2020 gehe es um die Stärkung regionaler und nationaler Interessen, heißt es darin.