Kurz bei Macron auf Anti-Terror-Gipfel in Paris
Drei-Länder-Initiative mit Merkel und EU-Spitzen als Kampfansage an Islamisten
NThomas Mayer
ach dem Anschlag eines Islamisten in Wien und mehreren Terroranschlägen in französischen Städten seit Oktober startet Frankreich mit Deutschland und Österreich eine Initiative zur effizienteren Bekämpfung des Terrorismus in Europa. Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat, wie vom Standard am Freitag berichtet, zu einem EU-Gipfel in kleinem Kreis geladen.
Neben der deutschen Kanzlerin Angela Merkel werden auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der ständige Ratspräsident Charles Michel per Video zugeschaltet. Bundeskanzler Sebastian Kurz wird nach Paris fliegen, im Élysée mit dem Staatspräsidenten zunächst bilateral sprechen. Nach Abschluss des Treffens soll es eine gemeinsame Erklärung samt Pressekonferenz geben.
Macron hatte sofort nach dem Anschlag in Wien reagiert, wollte sogar nach Österreich reisen. Das wurde wegen der Corona-Lage wieder abgesagt. An seiner statt kam am Montag Europastaatssekretär Clement Beaune nach Wien, neben EURatspräsident Charles Michel. Gemeinsam mit Kurz suchte er den Tatort rund um die Seitenstettengasse auf, wo sich die Synagoge befindet.
Volle Härte gegen Gefährder
Ziel des Treffens in Paris sei es, „eine gemeinsame europäische Antwort“auf die Bedrohung durch Islamisten und den Terror zu finden, hieß es in Paris. Kanzler Kurz sagte am Montag: „Wir müssen mit aller Härte gegen islamistische Gefährder und die dahinterstehende Ideologie vorgehen.“Der französische Präsident will das Thema zum Schwerpunkt beim nächsten EU-Gipfel im Dezember machen.
Die EU-Spitzen sollen Vorschläge ausarbeiten, wie man das Schengensystem auf neue Beine stellen könnte, den Umgang mit offenen Grenzen wie den Schutz der EU-Außengrenzen betreffend. Die Koordination im Antiterrorkampf müsse von Geheimdiensten und Polizei bis Justiz deutlich verbessert werden, glaubt man in Paris, sowohl zwischen den Staaten als auch auf EU-Ebene. Mit Merkel und Kurz hat er die Regierungschefs eingeladen, in deren Ländern es zuletzt Terrorattacken gegeben hat: in Wien und in Dresden.