Europas neuer alter Partner

Präsident Biden könnte mit EU und Nato auch die transatlantische Achse heilen

Zu Recht wurde Joe Biden in den USA als der mögliche große Heiler des Landes bezeichnet. In seiner Versöhnungsrede zum Wahlsieg zeigte er alle Eigenschaften, die ein US-Präsident dafür braucht: Weisheit, Erfahrung im XL-Format, ein in sich ruhendes Wesen, rhetorische wie fachliche Autorität.

So gesehen ist Biden tatsächlich eine Art Anti-Trump. Der Nochpräsident und Polarisierer hat fast nichts von diesen guten Eigenschaften. Auch wenn Trump weiterhin alles versuchen sollte, die Wahlergebnisse zu torpedieren, um an der Macht zu bleiben, seine Nation weiter ins Chaos zu stürzen, ist mit seinem zeitgerechten Abgang im Jänner zu rechnen.

Bis dahin wird sich die Stimmung in der Bevölkerung zugunsten von Biden drehen. Eine breite Mehrheit der Amerikaner dürfte – so wie die Europäer – von der Zerstörungswut ihres Nochpräsidenten bald die Nase voll haben. Sie und der Rest der Welt haben mit Corona- und Wirtschaftskrise jetzt andere Sorgen als republikanischen Nachwahlkampf.

Biden kann sein Werk nach innen sofort beginnen, und er wird es auch tun. Fast genauso sehr ist er auch als globaler Heiler gefragt. Dabei kommen ihm nicht nur die genannten charakterlichen Merkmale zugute. Er ist als langjähriger Senator und Ex-Vizepräsident Barack Obamas ein außenpolitischer Vollprofi. D as ist ganz besonders für Europa von entscheidender Bedeutung. In den Vor-Trump-Zeiten pflegten die USA traditionell enge Beziehungen zu den Europäern. Auch wenn es seit der Jahrtausendwende zu schweren Konflikten mit George W. Bush infolge des Irakkriegs gekommen war, wenn bereits Barack Obama sich stärker Richtung Asien gewandt hatte und die Europäer zu mehr Eigenverantwortung (und höheren Militärausgaben) mahnte: Die transatlantische Achse war nie infrage gestellt, ebenso wenig Organisationen multilateraler Zusammenarbeit, von WHO über WTO bis zur Unesco.

Der Nochpräsident hat all das seit 2016 mit dem Holzhammer bearbeitet und versucht, die Europäer weiter zu spalten. Das alles muss nun repariert, auf eine neue, konstruktive Basis gestellt werden. Das ist nicht leicht. Aber der Kontrast der handelnden Personen macht es aus. Bidens Erfahrung zählt im außenund sicherheitspolitischen Bereich, in der Weltwirtschaft doppelt. Er könnte sich für die transatlantischen Partner ziemlich bald als Glücksfall herausstellen – sowohl in der EU als auch in der Nato. In beiden Organisationen besteht nach der Lähmung durch Trump großer Reform- und Nachholbedarf, bei Handel wie Rüstung. Nicht zufällig waren die Stoßseufzer der Erleichterung und Freude über den Machtwechsel in den EUMetropolen groß.

Die wenigen rechtsnationalen Regierungschefs, die seit Jahren auf Trump setzten, in Ungarn oder in Polen, sind auffallend still. Biden wird verbinden, auch manche Europäer untereinander. Die Signale aus Paris und Berlin, die nach dem EU-Austritt der Briten stärker sind denn je, waren unmissverständlich: Europa muss und wird viel mehr Eigenverantwortung übernehmen, darf nicht mehr darauf hoffen, dass der „große Bruder“notfalls einspringen wird.

Um ein neues Verhältnis als Partner und Konkurrent gleichzeitig in einer längst multipolaren, vom Klimawandel bedrohten Welt zu finden, braucht es Fingerspitzengefühl und Vertrauen. Mit Joe Biden wird das für die Europäer leichter sein als mit Donald Trump.