Kärntner Wahl als Corona-Test
Am Sonntag wird in den 132 Kärntner Gemeinden gewählt, die Bürgermeister per Direktwahl und die Gemeinderäte per Zweitstimmen. Diese könnten womöglich als „Denkzettel“für die Covid-Beschränkungen genutzt werden.
Es könnte spannend werden an diesem Sonntag in Kärnten. In den dortigen Gemeinden werden die Bürgervertretungen neu gewählt. In einer Direktwahl die Bürgermeister und – vereinzelt – Bürgermeisterinnen, mit einem zweiten Stimmzettel die Gemeinderäte.
Die überregional interessante Frage: Wird die bundespolitische Stimmung, wird die Covid-Pandemie samt Lockdown und Verboten diese lokalen Wahlen beeinflussen? Wenn sozusagen eine „Spielkarte“neben der Bürgermeisterdirektwahl genutzt wird, kann diese zum Denkzettel werden? „Ich denke schon, dass diese Möglichkeit des Stimmensplittens eine Gelegenheit bietet, ein Signal zu setzen“, sagt Politikberater Thomas Hofer.
Die Einschränkungen des Alltags in der Pandemie wie auch die Turbulenzen in der Bundesregierung nach der Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) samt folgender Justizdebatte könnten sich durchaus im Stimmungsbild bemerkbar machen, „wenn auch in sehr überschaubarem Rahmen“, sagt der Politikinsider.
Ortskaiser gewinnen
Hofers Kollegin in Kärnten, die in Klagenfurt an der dortigen Uni und FH lehrende Politikwissenschafterin Kathrin Stainer-Hämmerle, glaubt eher nicht, dass sich die überregionalen Themen hier auf lokaler Ebene in den Wahlergebnissen signifikant niederschlagen werden. Wenn auch mit der Zweitstimme durchaus etwas Spielraum gegeben werde. Aber: „Gemeinderatswahlen sind natürlich Persönlichkeitswahlen, und es hat sich in den letzten Jahren gezeigt, dass die amtierenden Bürgermeister im Großen und
Ganzen, wenn nichts Außergewöhnliches vorgefallen ist, im Amt bestätigt werden“, sagt StainerHämmerle.
„Die große Unbekannte ist diesmal sicher die alles überlagernde Pandemie“, sagt Andreas Schäfermeier, rechte Hand von SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser, dessen Partei zuletzt mit 40 Prozent die stärkste Gemeinderatsfraktion und 60 der 132 Bürgermeister stellte.
Die ÖVP kam 2015 auf 22 Prozent und 42 Bürgermeister, die FPÖ auf 18 Prozent und 22 Bürgermeister. Die Einheitsliste im zweisprachigen Gebiet errang zwei Bürgermeister. Der Rest sind Listenbürgermeister.
Der Wahlkampf sei unter den Covid-Beschränkungen natürlich völlig anders verlaufen als all die Jahre zuvor, sagt Schäfermeier. Keine Veranstaltungen, keine Hausbesuche. „Es hat neben den üblichen Plakatierungen höchsten „Über den Zaun“-Gespräche gegeben“, sagt Schäfermeier. Der Wahlkampf sei, wenn überhaupt, in erster Linie über Social-Media-Kanäle gelaufen.
Spannung in Klagenfurt
„Das könnte eventuell den kleineren Parteien in die Hände gespielt haben“, sagt Kathrin Stainer-Hämmerle. Die größeren Parteien konnten diesmal nicht auf ihr gewohntes Wahlkampfrepertoire mit Veranstaltungen und Face-to-Face-Kampagnen zurückgreifen. „Da die kleiner Parteien speziell auch die Grünen ohnehin mit weniger Personal auskommen müssen und sie sich schon in der Vergangenheit sehr auf die Social-Media-Kanäle konzentriert haben, könnte das diesmal vielleicht ein kleiner Vorteil sein. Die sind im Internet gut aufgestellt“, sagt Stainer Hämmerle.
Für die SPÖ haarig könnte es diesmal in der Landeshauptstadt Klagenfurt werden. Dort tritt der ehemalige FPÖ-Bürgermeister Christian Scheider – jetzt Team Kärnten – gegen seine Nachfolgerin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ) an. Scheider werden gute Chancen zugebilligt, in die Stichwahl zu kommen. Knistern wird’s auch in Spittal an der Drau. Hier versucht TeamKärnten-Parteichef Gerhard Köfer, der dort 15 Jahre SPÖ-Bürgermeister war, seinen Nachfolger Gerhard Pirih (SPÖ) auszustechen.
Interessant wird es auch im Corona-Hotspot Hermagor, Peter Kaiser ist davor zurückgescheut, den Bezirk so kurz vor den Wahlen unter Quarantäne zu stellen. Beobachter sind überzeugt, dass die Bevölkerung mit einem „Tiroleffekt“reagieren, enger zusammenrücken und ihre Ortskaiser bestätigen wird.