Das Damokleshandy

Mit der Prophezeiung „das Handy von Strache bietet leider noch Stoff für die nächsten zehn Jahre“versprach vor ein paar Monaten Andreas Mölzer den im Bereich der politischen Satire Werktätigen so etwas wie Zukunftssicherung.

Nun dürfen wir uns diesbezüglich noch größere Hoffnungen machen, hat doch die Korruptionsstaatsanwaltschaft auf dem Mobiltelefon von ÖBAG-Chef Thomas Schmid mehr als 323.600 Nachrichten sichergestellt. Dies gelang, obwohl Schmid kurz vor der bei ihm durchgeführten Hausdurchsuchung alle Daten gelöscht und sein Handy auf Werkseinstellung zurückgesetzt hatte. Zur Frage, ob er dies aus einer bestimmten Vorahnung heraus gemacht hat, wissen wir dank ÖVP-Anwalt Werner Suppan jetzt Genaueres. Suppan erklärte nämlich in der Vorwoche: Dass sich Gernot Blümel bei der Staatsanwaltschaft erkundigt hat, ob gegen ihn ermittelt wird, lange bevor das öffentlich bekannt wurde, sei eine „routinemäßige Anfrage“gewesen. Offenbar fragen ÖVP-Politiker also regelmäßig beim Staatsanwalt nach, ob gerade gegen sie ermittelt wird, weshalb es denkbar ist, dass auch Schmid Informationen aus „routinemäßigen Anfragen“hatte.

Genutzt hat es ihm nichts, denn die Ermittler fanden bei der Durchsuchung einen Datenträger mit dem kompletten Back-up von Schmids Handy. Bei der Auswertung der sichergestellten Nachrichten steht die Behörde erst am Anfang, woraus folgt: Das Hauptmotiv der ÖVP-Kampagne gegen die Korruptionsstaatsanwälte ist nicht durch das motiviert, was war. Sondern durch das, was kommt.

Über dem Haupt der Volkspartei hängt ein Damokleshandy. Das macht sie unentspannt, zumal das Verhältnis der Türkisen zur WKStA immer schon schwierig war. Für die ÖVP ist die bloße Existenz einer Korruptionsstaatsanwaltschaft eine ähnliche Zumutung wie das Vorhandensein der Verkehrspolizei für die Teilnehmer des Golf-GTI-Treffens.

Was die diesbezüglichen aktuellen Probleme Blümels betrifft, könnte er versuchen, seine umstrittene Intervention für Novomatic von 2017 mit „christlicher Nächstenliebe“zu rechtfertigen. Denn just zu dem damaligen Zeitpunkt veröffentlichte der OGH sein Urteil, in dem festgehalten wird, dass Novomatic über viele Jahre illegales Automatenglücksspiel betrieben hat. So gesehen könnte man Interventionen für Professor Graf und Co auch als eine Form von Resozialisierungshilfe für Gestrauchelte interpretieren.

Zur Vermeidung künftiger Kalamitäten könnte Blümel sich dann daran orientieren, was bei anderen schon funktioniert hat. Konkret könnte das so ausschauen: Er gründet ein „Michael-Spindelegger-Institut“samt Thinktank. Dieses Institut braucht anfangs auch keine eigene Adresse oder Telefonnummer (die kann es sich mit der ÖVP Niederösterreich teilen) und bietet „Kooperationen“wie das Schalten von Inseraten in einem „Spindelegger-Report“an. Ergänzend wäre noch die Unterstützung eines von Blümel in seinem Heimatbezirk gegründeten Landstraßer Kammerorchesters möglich. Und sollte es irgendwann einen U-Ausschuss zum Thema „Politische Interventionen bei Steuerproblemen von Glücksspielkonzernen“geben, wäre er der logische Kandidat für das Amt des Vorsitzenden.