Gerüchte um Wahltermin

Landtagswahl in Oberösterreich eventuell schon im Juli

Linz – Oberösterreich wählt 2021. Zumindest das steht fest. Offen ist hingegen, ob der Urnengang wie geplant Ende September stattfindet oder der Termin doch auf Anfang Juli vorverlegt wird.

Zumindest halten sich im Linzer Landhaus hartnäckig die Gerüchte, dass insbesondere die Landes-ÖVP mit einer deutlich früheren Stimmabgabe liebäugelt. Möglicherweise weil Ende Juni die Kurzarbeit und die Corona-Wirtschaftshilfen auslaufen.

Laut hat aber bisher niemand über einen früheren Urnengang nachgedacht. Sollte tatsächlich eine Verschiebung ins Auge gefasst werden, brauchte es dafür einen Verfassungsbeschluss. Aus heutiger Sicht gilt es aber als eher unwahrscheinlich, dass ein früherer Wahltermin eine Mehrheit finden würde.

Die Gesetzgebungsperiode dauert sechs Jahre ab der konstituierenden

Landtagssitzung nach der Wahl. Diese war am 23. Oktober 2015, damit dauert die Periode bis 22. Oktober dieses Jahres. Ein regulärer Wahltermin muss noch innerhalb dieser Zeit, aber frühestens vier Wochen vor Ablauf der sechs Jahre angesetzt werden. Das ehestmögliche und zugleich wahrscheinlichste Datum ist damit der 26. September.

Blaues Gesicht

Doch auch wenn es noch keinen offiziellen Termin gibt, ist so manche Partei bereits in Wahlkampfstimmung. Die FPÖ etwa hat ihre Frühlingskampagne schon ausgerollt und versucht ihren Spitzenkandidaten Manfred Haimbuchner mittels großer Plakatständer und der Aufschrift „Wir. Gestalten. Zukunft“ins rechte Licht zu rücken. Andere Parteien planen hingegen derzeit noch keine konkreten Kampagnen. (mro)