Der unangenehme Beigeschmack

Vor fast genau einem Jahr saß Sabine Matejka, Präsidentin der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter, in der ORF-Sendung Im Zentrum. Damals, so erinnerte sich Matejka im selben Talkformat am Sonntag, kam von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) der Vorwurf von „roten Netzwerken in der Wirtschaftsund Korruptionsstaatsanwaltschaft“, und ein „Bundesstaatsanwalt war noch ganz was Schreckliches damals für die Frau Ministerin Edtstadler“.

Beim letzten Satz musste Matejka etwas lachen. Kein Wunder, erinnert man sich an die gebetsmühlenartige Forderung

POLITIK UND JUSTIZ ALS THEMA BEI „IM ZENTRUM“AUF ORF 2

von Karoline Edtstadler (ÖVP) in den letzten Tagen. Lustig fand das Matejka, die von einem unangenehmen Beigeschmack sprach, trotzdem nicht. Angriffe seitens der Politik sei man von allen Seiten gewohnt, so die Präsidentin, doch das „Stakkato“seit der Hausdurchsuchung (im Fachjargon HD) bei Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) sei schon besonders.

Zwischen den beiden Politikern in der Runde, SPÖ-Klubobfrau-Vize Jörg Leichtfried sowie Anwalt und ÖVP-Mandatar Klaus Fürlinger, dem die ganze „Debatte zu hoch gehängt“oder vielleicht gar ein wenig peinlich war, gab es ein kleines Hickhack am Rande. Der Besuch der Behörden bei Blümel sei „keine HD“, sagte Fürlinger, sondern eine „freiwillige Nachschau“gewesen. Leichtfried: „Ja eh.“Einig waren sich die zwei nur in einem Punkt: Ein bisserl kontrollieren soll das Parlament den unabhängigen Bundesanwalt, auf den die ÖVP offenbar jahrzehntelang paralysiert wartete wie auf den Messias, künftig doch.

Schalten Sie ein, wenn 2022 wieder Angriffe auf die Justiz Thema bei Im Zentrum sind. ➚ dst.at/TV-Tagebuch