3 FLOPS MIT PFUSCH & ZAUDERN
Es war ein Satz, wie er einem Politiker ein Leben lang nachhängen kann. Ende Oktober des Vorjahres, als die Infektionszahlen längst nach oben schossen, versicherte Anschober: Eine Situation, die einen zweiten Lockdown nötig mache, sei „weit entfernt“. Dass die Realität den Minister bald widerlegt hat, spüren die Österreicher bis heute schmerzlich. Der damalige Irrtum steht stellvertretend für jene Politik, die Experten für den Kardinalfehler in der heimischen Corona-Bekämpfung halten: Erst fuhr die Regierung die CoronaRegeln im sommerlichen Leichtsinn stark zurück, dann reagierte sie auf die zweite Welle zu lasch und zögerlich. Als Folge stieg Österreich zwischenzeitlich zu einem der CovidHotspots Europas auf, erschreckend hohe Todeszahlen inklusive.
Die Maßnahmen gegen die erste Welle haben ihren Zweck erfüllt
(siehe Tops), sauber waren diese aber nicht: Der Verfassungsgerichtshof kippte das generelle Betretungsverbot für öffentliche Orte ebenso wie die selektive Öffnung von Geschäften bis zu einer bestimmten Größe. Der Kern des ersten Lockdowns war damit de facto rechtswidrig. Ob wegen Zeitdrucks, Unterbesetzung im Ministerium oder fachlicher Defizite: Legistischer Pfusch blieb ein Begleiter der zwangsläufigen Verordnungsflut aus Anschobers Ministerium.
Auch wenn Anschober die aktuelle Impfquote – laut eigener Rechnung 20 Prozent der impfbaren Bevölkerung – als Erfolg hervorhebt: Bei der Beschaffung der Vakzine bewiesen der Minister und seine Beamten kein glückliches Händchen. So hat Österreichs Regierung besonders stark auf den Impfstoff von Astra Zeneca gesetzt, der mit Lieferschwierigkeiten unangenehm auffällt und obendrein wegen des (seltenen) Zusammenhangs mit Thrombosefällen verunsichert. Von der bis dato verlässlicheren Alternative von Biontech/Pfizer hat die Republik hingegen nicht die größtmögliche Bestellmenge ausgeschöpft. Das falsche Kalkül bremst die Impfkampagne und droht die Allgemeinheit teuer zu stehen zu kommen – in Form eines unnötig verlängerten Lockdowns. (jo)