Blaues Chaos in Hofers Heimat
Im Streit um die Maskenpflicht im Hohen Haus wurde Norbert Hofer zuletzt vom Parlamentsklub vorgeführt. Im Burgenland zeigt sich seit längerem, wie selbstzerstörerisch Konflikte in der FPÖ ausgetragen werden können.
Um Norbert Hofer stand es innerhalb der FPÖ zweifellos schon einmal besser. Im ungewöhnlich hart geführten Streit um die Maskenpflicht im Parlament nahm Hofer als deren Befürworter großen Schaden. Der blaue Parlamentsklub um Verweigerer Herbert Kickl stellte sich gegen Hofer. Dass der blaue Bundesrat Johannes Hübner offen gegen den Parteichef austeilte, tat sein Übriges dazu. Seit auch noch vermutlich aus den eigenen Reihen das Gerücht lanciert wurde, dass Hofer mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) über einen fliegenden Koalitionswechsel verhandelt haben soll, gilt er als angezählt.
Doch noch ist Hofer Parteichef. Der Klub alleine könne ihn nicht stürzen, heißt es. Solange ihn die Landesparteien unterstützen, sitze er fest im Sattel. Das dürfte noch der Fall sein. Die letzte freiheitliche Bastion Oberösterreich stärkte Hofer den Rücken. Der dortige Landesvize Manfred Haimbuchner kritisierte das „Herumgesäge“.
Ein rechter Kuddelmuddel
Doch Hofer hat derzeit nicht nur in der Bundespartei mit seinen eigenen Kameraden zu kämpfen. Auch in seiner Heimat tobt ein freiheitliches Chaos, aus dem er sich vor kurzem gar selbst verabschiedete. Die burgenländische FPÖ kommt einfach nicht zur Ruhe. Und sie ist wahrlich kein Vorbild für die Bundespartei, wenn es um die Schlichtung interner Streitigkeiten geht.
Der Konflikt der FPÖ Burgenland begann mit der Wahlniederlage Ende Jänner des Vorjahres. Der Verlust von zwei Mandaten und zwei Regierungsämtern eröffnete ein
Hauen und Stechen um Pfründe, das seinesgleichen sucht. Die Situation eskalierte schon im Februar. Im März des Vorjahres übernahm schließlich Hofer den Landeschefposten, um Ärgeres zu verhindern. Freilich musste er sich einer Kampfabstimmung gegen den Ex-Landtagsmandatar Manfred Haidinger stellen. Hofer erhielt am Ende nur knapp 76 Prozent.
Beruhigen konnte Hofer die Lage ebenfalls nicht. Die Hackeln flogen recht tief. Immer wieder im Zentwurde rum der Angriffe war der Langzeitobmann und nunmehrige Klubchef, Johann Tschürtz. Ihm wurde, gerne anonym, nicht nur die Wahlniederlage angekreidet, sondern gleich auch: Freunderlwirtschaft, Basisferne, Sesselkleberei.
Haidinger verlangte von der Bundespartei sogar Tschürtz’ Ausschluss. Ausgeschlossen wurde allerdings Haidinger. Der erhob Einspruch. Der Ausschluss wurde zurückgenommen, dann von Hofer neuerlich ausgesprochen. Haidinger
von den eigenen Leuten vorgeworfen, immer wieder Interna nach außen gespielt zu haben.
Es war, um es so zu sagen, also ein rechter Kuddelmuddel. Hofer haute im Herbst den Hut drauf oder nahm ihn. Sein Job als Bundeschef fordere den ganzen Mann. Er habe der Landesfraktion „Starthilfe“gegeben und für ein leichtes Plus in den Umfragen gesorgt, lobte sich Hofer selbst weg. Für Alexander Petschnig, der interimistisch den Pratzeivorsitz übernahm, kam der
Rücktritt Hofers wegen der Arbeit im U-Ausschuss zur Commerzialbank Mattersburg „zur Unzeit“.
Petschnig, einst Wirtschaft-Landesrat, trat nach einer knappen Kampfabstimmung gegen Géza Molnár, einst Klubchef im Eisenstädter Landtag, Hofers Nachfolge an.
Molnár ist inzwischen einfacher Abgeordneter. Im März wurde er wegen mangelnden Arbeitseifers aus der Partei ausgeschlossen. Auch ihm wurde vorgeworfen, Parteiinterna unter anderem in einem Interview ausgeplaudert zu haben. Wilder Abgeordneter ist er aber nicht. Molnár ist weiter Mitglied im vierköpfigen Klub, der ansonsten um Zuwendungen umfallen würde.
Auflösung in Mattersburg
Die nächsten Wahlen im Burgenland sind die Gemeinderatswahlen im Herbst 2022. Molnár ist Obmann der Stadtpartei in der Landeshauptstadt Eisenstadt und sitzt im Gemeinderat. Sein Geschäftsführer, Thomas Schnöller, wurde unlängst erst ausgeschlossen. Er sprach im Bezug auf den Umgang mit Molnár von einer „Menschenjagd“und „Zerstörungskampagne“.
In Mattersburg löste sich die FPÖ auf, als Johann Tschürtz andachte, im nächsten Jahr eventuell als Bürgermeisterkandidat anzutreten. Man war so sehr not amused, dass zuletzt sogar der dortige Bezirksobmann hinausgeworfen wurde. Mit dem Chef des Burgenländischen Seniorenrings trat dann auch noch ein blaues Mattersburger Urgestein aus der Partei aus. Für die Landes-FPÖ „eine Folge von Unstimmigkeiten, die man auch in die FPÖ zu exportieren trachtete“.