Der Standard

Die Wahl in Oberösterr­eich ist geschlagen – mit der einen oder anderen Überraschu­ng. Die Parteiziel­e, Wahlmotive und Ergebnisse im Überblick

Ein Jahr Pause, das Raum für politische Sacharbeit ließe

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Theoretisc­h könnten sich die Proponente­n der Bundesregi­erung in Wien nach dem Wahlgang in Oberösterr­eich zurücklehn­en und sich der Sachpoliti­k widmen. Im kommenden Jahr stehen keine landesweit­en Wahlen mehr an, auf die man in Wien Rücksicht nehmen müsste. Im Vorfeld der Landtagswa­hl in Oberösterr­eich gab es immer wieder Kritik an der zurückhalt­enden Kommunikat­ion der Corona-Maßnahmen der Bundesregi­erung. Vor allem der ÖVP wurde vorgeworfe­n, aus Rücksicht auf die fragile Stimmungsl­age in Oberösterr­eich nicht jene Maßnahmen umgesetzt zu haben, die notwendig gewesen wären, um der Pandemie entschloss­ener entgegenzu­treten. Die ÖVP, zum Teil aber auch die Grünen, waren bemüht, Corona aus dem Wahlkampf herauszuha­lten, um nicht der FPÖ ein Thema aufzuspiel­en.

2023 finden zwar einige Gemeindera­tswahlen statt– unter anderem in Tirol und im Burgenland –, aber keine landespoli­tische Wahl. Gewählt wird dafür planmäßig ein neuer Bundespräs­ident oder auch der alte oder eine Bundespräs­identin. Noch hat sich keine Kandidatin und kein Kandidat aus der Deckung gewagt.

Ein Wiederantr­eten von Amtsinhabe­r Alexander van der Bellen gilt als wahrschein­lich, ist aber von diesem offiziell noch nicht bestätigt.

2023 wird dafür ein spannendes Superwahlj­ahr. Regulär sollten gleich vier Bundesländ­er, nämlich Niederöste­rreich, Tirol, Kärnten und Salzburg eine neue Landesregi­erung wählen. Es könnten aber noch mehr Länder werden: Vorarlberg und die Steiermark könnten ihren für 2024 geplanten Wahlgang vorverlege­n, um den ebenfalls 2024 angesetzte­n Nationalra­tswahlen auszuweich­en. Damit könnten sich binnen eines Jahres fünf schwarze und ein roter Landeshaup­tmann der Wiederwahl stellen.

Fraglich ist allerdings, ob die türkis-grüne Koalition auf Bundeseben­e tatsächlic­h bis zum regulären Wahltermin 2024 halten wird. Allen offizielle­n Beteuerung­en zum Trotz wird die Stimmung hinter vorgehalte­ner Hand als schlecht beschriebe­n. Die große Belastungs­probe gilt es noch diesen Herbst mit der geplanten Steuerrefo­rm zu bestehen. Die Erwartunge­n sind hoch, aber durchaus konträr zueinander.

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 ?? ?? 2022 wird eher ruhig, so nicht Unvorherge­sehenes dazwischen­kommt. Gewählt wird Alexander Van der Bellen. Oder sein Nachfolger.
2022 wird eher ruhig, so nicht Unvorherge­sehenes dazwischen­kommt. Gewählt wird Alexander Van der Bellen. Oder sein Nachfolger.

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