Kanzler: Lockdown für Ungeimpfte wohl „unvermeidbar“

Oberösterreich startet schon am Montag Bundesweit fast 12.000 Neuinfektionen

Wien – Der Winter und Weihnachten könnten für Ungeimpfte in ganz Österreich „ungemütlich“werden. Das erklärte Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) am Donnerstag. Ein Lockdown für Ungeimpfte sei „vermutlich unvermeidbar“. Österreich stehe auf dem Stufenplan „wenige Tage vor dem Lockdown für Ungeimpfte“. Anders soll es für Geimpfte sein: Er sehe nicht ein, „dass zwei Drittel ihrer Freiheit verlustig gehen, weil ein Drittel zaudert“.

In Oberösterreich wird dies am Montag Realität: Die Situation sei „dramatisch“, daher plane man „ab Montag einen Lockdown für Ungeimpfte“, sagte Landeschef Thomas Stelzer (ÖVP). Nachsatz: „Sofern es rechtlich ein grünes Licht vom Bund gibt bzw. der Bund die Rechtsgrundlage schafft.“Der Verfassungsrechtsexperte Bernd-Christian Funk meldet Zweifel an der Überprüfbarkeit eines Lockdowns für Ungeimpfte an. Könne die Maßnahme nicht kontrolliert werden, so sei sie unverhältnismäßig und damit verfassungsrechtlich problematisch.

Heute, Freitag, berät der Bund erneut mit Oberösterreich und Salzburg über die Corona-Situation. Ob Salzburg bei der oberösterreichischen Verschärfung mitzieht, war bis zu Redaktionsschluss noch unklar. Aus dem Büro von Landeschef Wilfried Haslauer (ÖVP) hieß es zum STANDARD, man wolle die Gerüchteküche nicht befeuern. „Wir kommen erst mit Fakten auf den Tisch, wenn wir mit den Gesprächen fertig sind.“(red)