Bonus für Arbeitslose

Angesichts der Kritik, die auf die Regierung wegen ihrer Fehler im Pandemiemanagement einprasselt, ist es fair, festzuhalten, dass der Koalition in einem Bereich vernünftige Politik gelingt: Es gibt ein funktionierendes Auffangnetz für Unternehmen und Beschäftigte im Lockdown.

Arbeitnehmer, die in ihren Betrieben nicht beschäftigt werden können, dürfen in Kurzarbeit und bekommen 80 bis 90 Prozent ihre Lohns ausbezahlt. Das Modell haben zwar die Sozialpartner ausgearbeitet, aber die Regierung nutzt es zu Recht im neuerlichen Lockdown, um gröbere Verwerfungen am Jobmarkt zu verhindern. Dazu kommt ein nachgeschärftes System bei Unternehmerhilfen mit dem Ausfallsbonus, der gravierende Umsatzverluste bei Betrieben ersetzt.

Aber wieder wird eine Gruppe ausgelassen: Für die Arbeitslosen gibt es keinen Cent extra. Das wird damit begründet, dass ihnen Arbeitslosengeld zusteht. Aber das ist keine staatliche Hilfsleistung: Das Arbeitslosengeld haben sich die Beschäftigten mit ihren Versicherungsbeiträgen selbst vorfinanziert.

Hier entsteht ein Ungleichgewicht. Unternehmen, die 40 Prozent Umsatz verlieren, wird ein Teil der Verluste ersetzt. Arbeitslose gehen leer aus, obwohl sie mehr verlieren; das Arbeitslosengeld beträgt im Regelfall 55 Prozent des vorherigen Nettoeinkommens. Über einen einmaligen Bonus für Arbeitslose gehört diskutiert.