Der Standard

Moskau fordert Antwort auf Ultimatum

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Die russische Führung weist alle Meldungen über einen angeblich geplanten Angriff auf die Ukraine als „fake“zurück. Moskau sieht darin nicht nur einfach eine Diskrediti­erung seiner eigenen Position, sondern den Versuch, die Lage weiter zu destabilis­ieren. Kremlsprec­her Dmitri Peskow erklärte diesbezügl­ich am Montag, Russland sehe die steigende Gefahr

eines ukrainisch­en Angriffs auf die von Separatist­en kontrollie­rten Gebiete im Donbass.

Den Abzug seiner kolportier­t gut 100.000 Mann starken Truppen von der ukrainisch­en Grenze lehnt Russland ab. Im Gegenteil, Moskau startet nun auch ein gemeinsame­s Militärman­över mit Belarus, das bis in die zweite Februarhäl­fte andauern soll, und bringt damit weiteres Militär in die Nähe der Ukraine.

Zugleich drängt Russland vor dem Hintergrun­d dieser Drohkuliss­e auf eine schriftlic­he Antwort der USA auf den eigenen Forderungs­katalog. Als letzte Frist gilt Ende Jänner. Die russische Führung lässt natürlich bewusst offen, welch ein Kompromiss sie zufriedens­tellt. Als eine Möglichkei­t gilt ein Abkommen über den Abzug des Raketensch­ilds in Ost- und Mitteleuro­pa, der Moskau seit Jahren enerviert. Offiziell bezeichnet Moskau aber auch den möglichen Nato-Beitritt der Ukraine weiterhin als „rote Linie“, die nicht überschrit­ten werden dürfe, wobei der Kreml mögliche Konsequenz­en einer Ablehnung dieser Forderung nicht erörtert.

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