Schatten der Lichtung
Im oberösterreichischen Ohlsdorf sorgt die Umwidmung eines Areals in ein Gewerbegebiet samt massiven Abholzungen für Wirbel. Am Donnerstag muss nun der Landtag im Auftrag der Grünen den Holzweg beschreiten.
Der wohl berühmteste Sohn der kleinen Gemeine Ohlsdorf, Thomas Bernhard, vermerkte dereinst in seinem Stück Heldenplatz, er gönne sich „von Zeit zu Zeit eine kleine Erregung“. Doch von einer überschaubaren Gemütsbewegung ist man aktuell in der 4717-Seelen-Ortschaft im Bezirk Gmunden weit entfernt. Vielmehr gehen die Ohlsdorfer Wogen landesweit hoch.
Grund dafür ist ein durchaus umstrittener Grundstücksdeal des einflussreichen ehemaligen Industriellen Hans Asamer. Dieser hatte schon vor Jahren im Ortsteil Ehrenfeld neben dem Rewe-Logistikzentrum nahe der Autobahnanschlussstelle Laakirchen West die Umsetzung eines weiteren Betriebsansiedelungsgebiets ins Auge gefasst. Das rund 18 Hektar große Waldareal gehörte zu einem Drittel den Österreichischen Bundesforsten (ÖBf) sowie einem örtlichen Gastwirt.
Seltener Waldverkauf
Der „Schotterbaron“erwarb nach langwierigen Verfahren das Grundstück mit der Option auf eine entsprechende Umwidmung. Durchaus ungewöhnlich ist dabei vor allem der Verkaufswille der Bundesforste, da die staatlichen Förster in der jüngeren Vergangenheit durchaus selten Wald der Republik veräußerten.
Mittlerweile hat Asamer das künftige Gewerbegebiet an die belgische Betriebsansiedelungsfirma VGP Group Van Geet verkauft. Die umfangreichen Rodungen der Fläche haben jetzt die oberösterreichischen Grünen auf den Plan gerufen. Zudem ortet man in den Reihen der Öko-Partei grobe Ungereimtheiten rund um die Umwidmung des Areals.
Konkrete Antworten erhoffen sich die Grünen am kommenden Donnerstag. Mittels dringlicher Anfrage will man in der kommenden Sitzung des oberösterreichischen Landtags von Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (ÖVP) konkrete Antworten rund um „eine der größten Wald- und Bodenvernichtungen in der jüngeren Landesgeschichte“.
Konkret wolle man auf grüner Seite wissen, wie es trotz grober behördlicher Bedenken letztlich dann doch zu einer Genehmigung der Widmung gekommen sei.
Tatsächlich gab es für Asamer im Verfahren mehrere grobe Hürden zu nehmen, ehe am 27. April 2020 der Eintrag im Flächenwidmungsplan erfolgte.
Nachdem der Gemeinderat Ohlsdorf der Umwidmung mit knapper Mehrheit im Dezember 2018 zugestimmt hatte, legte die oberösterreichische Landesregierung gegen die Umwidmung ein Veto ein, da mehrere Behörden eine negative Stellungnahme abgaben.
Unter anderem legte ein Amtssachverständiger der Bezirkshauptmannschaft Gmunden vor der Umwidmung ein kritisches Gutachten auf den Tisch, in dem auf die große ökologische Bedeutung des Waldstücks in Ohlsdorf hingewiesen wird. Für die Gemeinde Grund genug, ein Gegengutachten zu beauftragen. Mit einem Ergebnis, das die geplante Rodung deutlich weniger kritisch sah.
Trotz der angeführten negativen Stellungnahmen und des zunächst eingelegten Vetos der Landesregierung gab das Land Oberösterreich schließlich der Umwidmung statt. Dieses Umschwenken hatte zur Folge, dass 2021 eine Rodungsbewilligung für das Areal mit der Auflage, dass woanders die 1,5-fache Fläche Wald aufgeforstet werden müsse, erteilt wurde. Was für den grünen Landeschef Stefan
Kaineder die nächste Farce ist: „Diese Ersatzaufforstungsflächen werden aber erst in mehreren Jahrzehnten eine Waldwirkung entfalten, und gleichzeitig gehen rund 270.000 Quadratmeter wertvolles Acker- und Grünland verloren.“
„Ein Kasperltheater“
Zudem würden die Grünen gern geklärt wissen, ob es politische Einflussnahme auf Entscheidungsträger oder Entscheidungsträgerinnen gegeben habe, zudem ja bekannt sei, dass der ehemalige Grundeigentümer ein ÖVP-Großspender sei.
Was Oberösterreichs Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (VP) vehement bestreitet: „Grundlage für die Umwidmung durch die Gemeinde Ohlsdorf war eine Interessenabwägung durch die Gemeinde.“Dabei hätten folgende Gründe den Ausschlag gegeben: „Es handelt sich um eine Erweiterung des bereits bestehenden Betriebsbaugebiets Ehrenfeld I mit entsprechender verkehrsmäßiger Aufschließung.“Weiters würde für die für das Projekt erforderlichen Rodungen eine Ersatzaufforstung im Umfang der eineinhalbfachen Fläche vorgeschrieben. „Und es werden hunderte zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen“, begründet Achleitner das grüne Licht der Abteilung Raumordnung des Landes.
Hans Asamer selbst reagiert auf Nachfrage verschnupft: „Es ist alles korrekt gelaufen. Da wird jetzt mit Lügen und Halbwahrheiten um sich geworfen, da mache ich echt nicht mit. Das ist doch ein Kasperltheater. Nichts als politisches Gefasel. Der Kaineder ist nach Ohlsdorf gekommen und hat sich gedacht ‚eine super Gschicht‘. Sollen sie doch im Landtag darüber reden, mich kratzt das nicht.“
Auch vonseiten der Bundesforste sieht man keine schiefe Optik: Der Verkaufsprozess sei „völlig transparent“und unter Begleitung der Finanzprokuratur abgelaufen. Es seien weder Mitarbeiter von politischer Seite kontaktiert worden noch hätte man Einfluss auf die Genehmigungsverfahren genommen.
„Grundlage für die Umwidmung war eine Interessenabwägung durch die Gemeinde.“Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner