Was ist mit den USA los?
Die US-Politik scheint in blinden Stammesloyalitäten gefangen zu sein. Weder in der juristischen Aufbereitung des Sturms auf das Kapitol noch bei den Waffengesetzen eröffnen sich Lösungsansätze.
Die Anhörungen zum Sturm auf das Kapitol, orakelte Jamie Raskin, würden eine so dramatische, so explosive Geschichte erzählen, dass es das Dach des US-Repräsentantenhauses anheben werde. Schon das erste von sechs Hearings, am Donnerstagabend in Washington, gab ihm recht, dem Kongressabgeordneten aus Maryland, der jenem Ausschuss angehört, der bis in den letzten Winkel ausleuchten soll, was am 6. Jänner 2021 geschah – auch und gerade hinter den Kulissen der Macht. An politischem Sprengstoff herrschte kein Mangel.
Da waren, per Video dokumentiert, Berater Donald Trumps, die schnell akzeptierten, dass der Amtsinhaber eine faire Wahl verloren hatte; die, wie ExJustizminister William Barr, Behauptungen massiven Betrugs als „bullshit“charakterisierten. Da waren die Anführer rechtsextremer Milizen – wie Proud Boys und Oath Keepers –, die sich am Abend vor der Attacke in einer Tiefgarage absprachen, offenkundig angestachelt von einem twitternden Präsidenten, der nicht bereit war, den Fakt der Niederlage anzuerkennen.
„Hang Mike Pence!“
Da war, erstmals einem breiten Publikum gezeigt, Trumps zynischer Kommentar zu den Sprechchören „Hang Mike Pence!“, die durchs Kapitol hallten. „Vielleicht haben unsere Anhänger ja die richtige Idee“, vielleicht habe Pence das verdient, sagte er über seinen Stellvertreter, den er zuvor zum Verfassungsbruch aufgefordert hatte; zur Weigerung, den Wahlsieg Joe Bidens in aller Form durch die Legislative bestätigen zu lassen.
Bennie Thompson, der Ausschussvorsitzende, brachte es präzise auf den Punkt: Der US-Präsident habe versucht, die friedliche Machtübergabe zu stoppen, etwas zu kippen, was seit George Washington geübte Praxis war. Es fehlte also weder an Dramatik noch an überzeugenden Belegen, als das „January 6th Committee“mit dem öffentlichen Teil seiner Arbeit begann. Dennoch: Es müsste schon ein Wunder geschehen, sollten politische Konsequenzen folgen.
Die Demokraten hoffen auf eine Dynamik, wie sie vor fünfzig Jahren die Hearings der Watergate-Affäre entfalteten. Jene Hearings, die den Präsidenten Richard Nixon erst entzauberten und schließlich zum Rücktritt zwangen. Wobei es, schon klar, diesmal nicht um Rücktritt geht, sondern darum, Trump den Weg zu einer nochmaligen Kandidatur zu versperren.
„Ihre Ehrlosigkeit bleibt“
Bislang erklären die Republikaner, jedenfalls die meisten, die Anhörungen zu einer überflüssigen Show. Und sie scheinen zu ignorieren, was ihnen Liz Cheney – die einstige Hoffnungsträgerin der Konservativen wurde von den Trumpisten zur Verräterin gestempelt – zurief: „Donald Trump wird eines Tages verschwunden sein, Ihre Ehrlosigkeit aber wird bleiben.“
1973 war das noch anders. Einstimmig beschloss der US-Senat, einen Ausschuss zu bilden, um den Einbruch im Watergate-Komplex, im Hauptquartier der Demokratischen Partei, unter die Lupe zu nehmen. Diesmal blockierten die Republikaner den Versuch, den Angriff aufs Parlament mit der Autorität des Senats aufzuarbeiten.
Stattdessen versucht nun das Abgeordnetenhaus, Antworten auf offene Fragen zu finden. Die beiden einzigen Republikaner des Hauses, die dafür stimmten, Liz Cheney und Adam Kinzinger, sind nun auch die einzigen, die neben sieben Demokraten im „January 6th Committee“sitzen. Cheney läuft Gefahr, die nächste innerparteiliche Vorwahl und damit de facto ihr Mandat zu verlieren. Kinzinger hat bereits angekündigt, nicht noch einmal antreten zu wollen. Zwei Prinzipienfeste, die ihren Mut wohl mit dem Ende ihrer Karriere bezahlen, zumindest der Karriere in den republikanischen Reihen.
1973 waren es prominente Republikaner, die die Nachforschungen gegen ihren Parteifreund Nixon vorantrieben. Senator Howard Baker stellte die entscheidende Frage: „Was wusste der Präsident, und wann wusste er es?“Die zentrale Frage – so wie auch heute.
Damals bewiesen Tonbänder, dass Nixon keineswegs der unbeteiligte, selbst überraschte Zuschauer war. Diesmal will das Komitee nachweisen, dass Trump sehr wohl wusste, zumindest geahnt haben musste, was seiner brutalen Rhetorik folgen würde. Doch dass sich im Führungszirkel der „Grand Old Party“jemand findet, der den Mut hat, die Howard-Baker-Frage zu stellen, gilt als unwahrscheinlich.
Fast zwei Drittel der Republikaner glauben nach wie vor, Trump sei der Wahltriumph gestohlen worden. Nach dem Schock des 6. Jänner 2021 schlugen Parteigranden wie Mitch McConnell und Kevin McCarthy Töne an, die einen Bruch mit Trump möglich erscheinen ließen. Längst haben sie einen Rückzieher gemacht, offenbar aus Angst vor der Rache eines Mannes, der sich weiterhin auf breite Teile der Parteibasis stützen kann. Und bei Trumps Lieblingssender Fox News lief am Donnerstagabend das übliche Programm statt Liveschaltung in den Ausschuss.
„Die große Lüge“
Es sind Details, die viel aussagen über den Zustand eines Landes, durch das sich gesellschaftliche und kulturelle Gräben von der Tiefe des Grand Canyon ziehen. David Brooks, Kolumnist der New York Times, lieferte dazu neulich im Sender PBS einen Befund, der so präzise wie deprimierend klang: Die Republikaner seien nicht mehr in erster Linie eine politische Partei, eher ein kultureller Stamm. Was im Übrigen auch für die Demokraten gelte – mit dem Unterschied, dass Letztere den friedlichen Machttransfer nicht infrage stellen. „Stämme werden durch Loyalität zusammengehalten.“Der republikanische Stamm also halte das Resultat des Votums 2020 mit den Worten seines Anführers Trump für eine große Lüge: The Big Lie.
Ähnlich verhalte es sich mit strengeren Waffengesetzen. Nicht einmal die jüngsten Schusswaffenmassaker, zuletzt das Blutbad in einer Schule in Texas, hätten etwas geändert an der Fundamentalopposition. Die Substanz der Waffenkontrolle, sagt Brooks, stehe dabei gar nicht zur Debatte. Es gehe ums Prinzip. „Wenn du Mitglied unseres Stamms bist, machst du nichts, was privaten Waffenbesitz einschränken könnte. Und genauso hast du zu glauben, dass Trump um den Sieg gebracht wurde.“