„Preispfad bei Sprit muss verlässlich nach oben gehen“
Karl Steininger, Wegener Center Graz
Klimaökonom Karl Steininger vom Wegener Center in Graz zeigt sich vom Umfang des „Geld-zurück-Pakets“einigermaßen überrascht. Insbesondere vermisst er die klare Ansage, dass der Preispfad auch bei einer Verbilligung von Rohöl weiter nach oben geht. Und wie? Indem die CO2-Komponente stärker angehoben wird, was auch im Sinne besserer Planbarkeit für Konsumenten und Konsumentinnen wäre.
Dass die CO2-Bepreisung fix von Juli auf Oktober verschoben wird, sei aufgrund der aktuell hohen Preise okay. Wichtig für die Glaubwürdigkeit sei es, dass es im Herbst keine weitere Verschiebung gibt, sollte sich die geopolitische und wirtschaftliche Situation ähnlich darstellen wie heute. Der Preissprung an den Zapfsäulen von 1,30 auf 2,0 Euro macht ein Vielfaches dessen aus, was als Folge des Zuschlags von 30 Euro je Tonne CO2 berechnet worden ist: 8,0 bis 9,0 Cent pro Liter Diesel bzw. Benzin, die Mehrwertsteuer schon eingerechnet.
Dass beim Klimabonus (250 Euro für alle plus 250 Euro einmalig als Ausgleich für die allgemeine Teuerung) keine regionale Differenzierung vorgenommen und auch kein Einkommensdeckel eingezogen wurde, sei schwer verständlich und nicht notwendig. Steininger: „Zu suggerieren, wir geben allen alles zurück, ist die falsche Botschaft.“