Die abgesandelte Republik

In einem Wort, das geflügelt wurde, beklagte sich 2013 der damalige Wirt schafts kammer Präsident ChristophLeitl,d ass Österreich auf das europäische Mittelmaß „abgesandelt“sei.

Inder Sicherheitspolitik wäre Mittelmaß ein hoch ambitioniertes Ziel .2019 veröffentlichte die damalige Experten regierung einen Zustandsbericht, Unser Heer 2030, der die vielen Defizite auflistete. Passiert ist seitdem nichts.

Seit Kriegsbeginn vertagte der Verteidigungs ausschuss ein Dutzend Anträge der Opposition, die wahrscheinlich nie diskutiert werden. Der offene Brief (zu lesen auf unseresicherheit.org, Anm.) hat viele Diskussionen ausgelöst; die Spitzen der Politik sind einer ernsthaften Debatte aber aus dem Weg gegangen, haben auf den Brief nicht einmal geantwortet.

Die einzigen Reformen, die es regelmäßig gab, waren Umorganisationen im Verteidigungsministerium, die 2017 darin gipfelten, dass dem Generalstabschef ein weisungsberechtigter Generalsekretär vor die Nase gesetzt wurde. Weil Umorganisationen fast nichts kosten, wird bereits an der nächsten gefeilt, in der die militärstrategischen, operativen und höchsten taktischen Führungsebenen miteinander verschmolzen werden sollen. Auch für eine solche Organisation gibt es international keine Vorbilder.

Anstatt Kästchen zu malen, wer wem unterstellt ist, bedarf es echter Reformen. Deren Eckpfeiler sind augenscheinlich. Wir müssen klare politische Ziele bei konventionellen Konflikten in Europa und in Österreich definieren: eigene Verteidigung, Unterstützung anderer EU-Länder im Beistandsfall et cetera. Wir müssen festlegen, wie wir diese Ziele erfüllen können. Dafür werden wir mehr Berufssoldaten brauchen, mit wesentlich besserer Ausrüstung, moderner und weitreichender Bewaffnung, mehr Logistik und Selbstschutz. Wir werden mehr Milizsoldaten brauchen, die tatsächlich Milizübungen absolvieren. Die Waffentechnik wird immer komplizierter, die Idee, dass diese ohne verpflichtende und regelmäßige Übungen bedient werden kann, ist irrig.

Wir müssen durchhalten können, bei Cyber-Attacken oder längeren Ausfällen von Stromnetzen und bei der Versorgung von kämpfenden Einheiten. Dafür brauchen wir Vorräte an Treibstoff, Munition, Ausrüstung und Verpflegung sowie redundante Führungsnetze.

Das ist kein Hexenwerk. Aber es muss getan werden. Wenn wir die Leistungen der Regierungen der letzten Jahre ansehen, drängt sich der Gedanke an Professionalität nicht unbedingt auf. Wir sind mehr schlecht als recht durch Covid gekommen. Die Spitze der Verwaltung wurde politisiert und fachlich ausgehöhlt. Das zeigt sich in immer mehr Politikfeldern. Für die Sicherheit Investitionen anzukündigen, ohne schlüssige Pläne umzusetzen, ist bestenfalls fahrlässig, schlimmstenfalls massenhaft tödlich.

Österreich hat gute Jahrzehnte hinter sich, viel Potenzial und Talent. Das reicht aber nicht. Wie bei einer guten Fußballmannschaft braucht es auch professionelles Management und exzellente Trainer. Einen solchen hat offenbar die österreichische Fußballnationalmannschaft seit kurzem – in der Politik haben wir das nicht. Daher sandeln wir ab – wie in Ernest Hemingways berühmten Worten – „allmählich und dann plötzlich“.