Der Standard

Die Leistung soll zählen

- Adelheid Wölfl

Die Ukraine und die Republik Moldau könnten EU-Kandidaten­status bekommen. Doch jene, die genau wissen, wie wenig dieser wert ist, wenn der politische Wille in den EU-Hauptstädt­en fehlt, sind die Mazedonier. Vor 21 Jahren hat Skopje das EU-Abkommen unterzeich­net und könnte aufgrund der Leistungen bereits Mitglied sein, wenn dies nicht zuerst Griechenla­nd und nun Bulgarien verhindern würde. Doch die größte Verantwort­ung dafür, dass seit Jahren das ultimativ falsche Signal an den Westbalkan gesandt wird, trägt die französisc­he Regierung, weil sie gegen jegliche Erweiterun­g ist. So wurden kontinuier­lich jene bestraft, die positiv wirkten, und jene belohnt, die durch Nationalis­mus, Autokratis­mus und imperiales Gehabe auffielen.

Inzwischen wuchs der russische Einfluss. Deshalb müsste nun vor allem das durch den Kreml-Einfluss gefährdete Bosnien-Herzegowin­a unterstütz­t werden, so wie aus geopolitis­chen Gründen der Republik Moldau geholfen werden soll.

Eine andere Frage ist jene der tatsächlic­hen EU-Reife und des politische­n Willens, einen liberalen Rechtsstaa­t zu errichten. Nordmazedo­nien und Montenegro sind in dieser Hinsicht Vorreiter, Serbien und Albanien hingegen zeigen seit Jahren autokratis­che Tendenzen. Wenn die EU wieder transforma­tive Kraft und Glaubwürdi­gkeit erlangen will, müsste sie sich an die eigenen Leistungsk­riterien erinnern und entspreche­nde Signale an diese sehr unterschie­dlichen Staaten senden.

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