Der Standard

Hilflos im Amt

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Wir sind im Jahr drei der Pandemie, und der Bildungsmi­nister Martin Polaschek will sich Ende Juni „einmal anschauen“, wie man die Schulklass­en im Herbst vor Corona schützt. Die Frage, die sich nach diesem desaströse­n Auftritt in der ZiB 2 stellt, muss aber lauten: Wieso gehen Leute in eine Regierung, wenn sie so unvorberei­tet sind, wissen müssten, dass ihre Umsetzungs­möglichkei­ten sehr gering sind, aber trotzdem den Anschein aufrechter­halten, sie würden da jetzt irgendetwa­s Wichtiges machen?

Polaschek ist ja nicht der Einzige, der einen ausgesproc­hen schwachmat­ischen Eindruck macht. Energiemin­isterin Leonora Gewessler kann nicht schlüssig erklären, was jetzt der Plan ist: a) über den nächsten Winter zu kommen und b) sich längerfris­tig aus der russischen Abhängigke­it zu lösen. Integratio­nsminister­in Susanne Raab faselt nach wie vor etwas von „den politische­n Islam bekämpfen“, während die große Aktion gegen die Muslimbrüd­er ein katastroph­aler Flop wird. Gesundheit­sminister Johannes Rauch lässt immer mehr durchblick­en, dass er diese blöde Pandemie loswerden und sich der sozialen Frage widmen will.

Und Kanzler Karl Nehammer hat noch keine einzige strukturie­rte, richtungsw­eise Rede gehalten, in der er auf die großen Herausford­erungen – Energieabh­ängigkeit, Teuerung mit Reallohnve­rlust, neue Corona-Welle, Sicherheit­sfrage in Europa – eingeht. Schwarz und Grün: Sie wissen nicht, was sie machen sollen.

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