Cobra-Affäre: Beamten versetzt

Betroffene schieben nun Dienst in Polizeiinspektion

Wien – Jene zwei früheren Personenschützer von Kanzler Karl Nehammer (ÖVP), die im März nach ihrem Dienst betrunken einen Unfall verursacht hatten, sind aus der Spezialeinheit Cobra ausgeschieden. Beide seien in Polizeiinspektionen versetzt worden, sagte ein Sprecher am Sonntag. Es handle sich dabei um dienstrechtliche Konsequenzen nach einem Disziplinarverfahren.

Die Beamten seien Spezialisten in der Terrorbekämpfung, man dürfe ihnen also die Verantwortung über ihr Handeln zusprechen, erklärte Nehammer in der Ö3-Sendung Frühstück bei mir. Kursierende Meldungen, wonach die beiden gekündigt worden sein sollen, wies er als falsch zurück: „Die Beamten sind aus der Cobra ausgeschieden, aber weiterhin bei der Polizei tätig.“

Die Cobra-Affäre war im April aufgeflogen. Die Staatsanwaltschaft Korneuburg leitete daraufhin Ermittlungen wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch gegen „zumindest eine namentlich bekannte Person“ein. In einem anonymen Schreiben waren Vorwürfe erhoben worden, Nehammer könnte in der Sache interveniert haben, um die Abläufe zu vertuschen, was der Kanzler als unwahr zurückwies. Durch das Schreiben war auch bekannt geworden, dass die beiden Beamten vor dem Unfall mit Kanzlergattin Katharina Nehammer getrunken hatten – was diese auch zugab.

Die FPÖ kritisierte die jüngsten Aussagen des Kanzlers. „Für Nehammer sind einzig die beiden Cobra-Beamten schuld, während er die Rolle seiner Frau, die diese offenbar zum Alkoholgenuss im Dienst angestiftet hat, herunterspielt“, teilte Nationalratsabgeordneter Christian Hafenecker mit.