Die Luft ist raus

Ein Tag im U-Ausschuss folgt strengen Ritualen – besonders wenn Prominenz wie Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) geladen ist. Da bekämpft die ÖVP die Geschäftsordnung so stark, dass der Verfahrensrichter merkwürdige Entscheidungen trifft und logische Fragen – etwa nach Interventionen für den Unternehmer Sigi Wolf und den Oligarchen Oleg Deripaska – nicht zulässt. Da zeigt sich mindestens eine Fraktion frustriert, weil sie durch „Filibustern“von ÖVP und Kurz nicht einmal Fragen stellen kann; da verfällt der türkise Ex-Chef in die Opferrolle und sieht eine böse Verschwörung gegen sich. Been there, done that.

Aus dem U-Ausschuss ist die Luft raus, er hat sich selbst obsolet gemacht. Denn die politische Beweisführung ist gelungen. Mittlerweile können selbst ÖVP-Granden wie Wolfgang Sobotka nicht mehr von der Hand weisen, dass in ÖVP-geführten Ministerien einiges nicht korrekt ablief und dass die türkisen Chats Abgründe aufzeigen. Die strafrechtliche Verantwortung sollen nun Staatsanwaltschaft und Gerichte klären.

Die Opposition täte gut daran, diesen U-Ausschuss im Dezember auslaufen zu lassen. Statt mehr vom selben zu produzieren, sollte sie bald ein neues Untersuchungsthema definieren und einen fokussierten, raschen „Mini“-U-Ausschuss aufsetzen, etwa zu Corona-Hilfen oder Russland. Denn Fragwürdiges gibt es auch abseits der Ära Kurz zur Genüge.