„ORF-General ginge schon“, fand „Presse“-Chef im Chat
Rainer Nowak und Thomas Schmid, das ist eine Geschichte von Job-Hoffnungen, Erwartungen an Berichterstattung, Dinners und einer anonymen Anzeige. Erzählt von der WKStA anhand vieler Chats.
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat ihre Daten aus sichergestellten Chats und Mails sowie einer anonymen Anzeige in einem offenbar abschließenden Bericht über Presse-Herausgeber und -Chefredakteur Rainer Nowak, dessen Partnerin und Austro-ControlGeschäftsführerin Valerie Hackl, Thomas Schmid und die ÖVP unter Sebastian Kurz zusammengefasst.
Der Bericht von 166 Seiten ist im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss gelandet und liegt dem STANDARD vor. Für alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung.
ORF-Hoffnung
Der Bericht ist ein Anschauungsbeispiel für Ambitionen auf die Führung des ORF und Politeinfluss auf Jobs dort. „ORF-Chef ginge schon“, findet Nowak 2017 im Chat mit Schmid. Und nach dessen Bestellung zum Chef der Bundesbeteiligungsholding Öbag 2019: „Jetzt musst du mir bitte beim ORF helfen.“ÖVP/FPÖ zerschellte an Ibiza, ORF-Chef wurde dank ÖVP-Mehrheit im Stiftungsrat und grüner Unterstützung 2021 Roland Weißmann aus dem ORF.
Er ist ein Sittenbild von sehr engen Verhältnissen zwischen einem Chefredakteur und einem Machtmanager der Kurz-ÖVP. Dieser Strippenzieher, Thomas Schmid, war zugleich ein sehr kommunikationsfreudiger Insider aus dem engsten Führungskreis der ÖVP.
Es ist eine Geschichte von Erwartungen an und, so lesen sich einige Chats, Zusagen für Berichterstattung in der Presse und in Bundesländerzeitungen; eine Geschichte über im Sinne der ÖVP manipulierte Umfrageergebnisse aus dem Hause Research Affairs von Sabine Beinschab. Es sei Schmid und Co nicht gelungen, auf die Berichterstattung der Presse Einfluss zu nehmen, schließt Nowaks Anwalt Johannes Zink aus dem WKStA-Bericht.
Und es ist die Geschichte einer anonymen Anzeige, die behauptete, Nowak habe bei Sebastian Kurz und Co für Jobs seiner Partnerin Valerie Hackl interveniert. Die Anzeige sagt ihm nach, er habe dies mit der Berichterstattung über die Regierung verknüpft. Im Bericht der WKStA gibt es dazu nur ähnliche Behauptungen in Chats von Heinz-Christian Strache aus der Zeit, als er noch FPÖChef war, und unmittelbar danach.
Zurücklegung erwartet
Die WKStA habe einen Anfangsverdacht gegen Nowak nach der anonymen Anzeige sehr umfassend geprüft, sagt Anwalt Zink auf Anfrage des STANDARD: Sie sehe nach seinem Stand von der Einleitung eines Verfahrens ab und „empfiehlt offensichtlich den Oberbehörden, die Anzeige zurückzulegen“. Das ergebe sich aus den Unterlagen, die an den U-Ausschuss gingen. Die WKStA bestätigt einen Vorhabensbericht an die Oberstaatsanwaltschaft, äußert sich aber nicht über dessen Inhalt.
Nowak zeigt sich „froh“über die gründliche Prüfung und die erwartete Zurücklegung – auch wenn sie „mitunter peinliche und blöde Chats an die Öffentlichkeit gebracht hat“.