S wie Schönfärberei

Wie kommt es, dass im Bundeshaushalt bis 2018 plötzlich rund 25 Milliarden Euro fehlen? Von A wie Arbeitslosigkeit über P wie Pensionen bis zu Z wie Zinsen: ein kleines Budget-ABC anlässlich der Koalitionsverhandlungen.

Bezeichnet das Fehlen bezahlter Beschäftigungsmöglichkeiten. Ist in Österreich zwar nicht so dramatisch wie anderswo in Europa, aber seit Ausbruch der Krise auf einem sehr hohen Niveau. Weniger Beschäftigte bedeuten weniger Steuerzahler, also weniger Einnahmen für den Staat.

Zufall. Kommen eine hohe Arbeitslosigkeit, ein unleistbar gewordenes Pensionssystem und notverstaatlichte Banken zusammen, nennt man das in der Politik – also jedenfalls in der österreichischen – einen blöden Zufall.

Ein Problem, dessen Lösung sich der Kanzler aufgrund seiner Größe höchstpersönlich annimmt – zum Beispiel, wenn im Staatshaushalt plötzlich einige Milliarden Euro fehlen, die man eigentlich schon verplant hat.

Beschreibt die negative Differenz zwischen (erwarteten) Einnahmen und (erwarteten) Ausgaben. Das strukturelle Defizit beläuft sich laut Berechnungen der Regierung auf 18,44 Milliarden Euro bis ins Jahr 2018. Die Bankenhilfe im Ausmaß von (günstigstenfalls) 5,8 Milliarden Euro wurde absichtlich nicht dazugerechnet, weil es sich um eine Einmalzahlung handelt. Bezahlt muss sie trotzdem werden. Macht zusammen also 24,2 Milliarden Euro. Siehe auch S wie Schönfärberei.

Werden notwendig, wenn ein Defizit entstanden (Privatwirtschaft) bzw. zu groß geworden (Volkswirtschaft) ist. Sind Einsparungen in großem Umfang erforderlich, spricht man von einem Sparpaket. Jedenfalls war das früher so. Seit einigen Jahren bevorzugen Regierungen die Bezeichnung Konsolidierungspaket. Klingt weniger schmerzhaft, ist es aber nicht.

Maria. Österreichische Finanzministerin. Grundsätzlich eine extrovertierte Person, seit der Wahl aber sehr in sich gekehrt. Steht im Verdacht, die Budgetlücke gemeinsam mit dem Kanzler und dem Vizekanzler aus wahltaktischen Gründen verschleiert zu haben. Bestreitet das. Würde gerne im Amt bleiben. Das will aber ihr Parteichef – derzeit Michael Spindelegger – nicht. Was der Stimmung in der gemeinsamen Partei eher abträglich ist.

Koalition. Eine Regierungsform aus SPÖ und ÖVP, die zum österreichischen Selbstverständnis zählt – jedenfalls im Selbstverständnis von SPÖ und ÖVP. Nicht gerade für Reformfreudigkeit bekannt. Verliert kontinuierlich Stimmen. Versteht nicht, warum. Hat noch eine knappe Mehrheit im Parlament. Soll deshalb fortgesetzt werden.

kets.

Alpe Adria. Bank aus Kärnten, die verstaatlicht wurde und seither mit Steuergeld am Leben erhalten wird. Die Regierung nennt das Bankenhilfe. Siehe auch S wie Schönfärberei.

Stiefschwester des Sparpakets. Beide sorgen dafür, dass dem Bürger weniger Geld in der Börse bleibt.

Zielgruppe eines Sparpa-

Arbeitshandlung, bei der nachgezählt bzw. nachgerechnet wird, wie viel Geld (noch) in der Kassa ist. Bei Großen Koalitionen sehr unbeliebt, weil die Kassa meistens leer ist.

Gliedstaaten der Republik, neun an der Zahl. Werden von Landeshauptmännern geführt, die sich auch in die Bundespolitik einmischen (meistens erfolgreich). Die Länder heben keine Steuern ein, sondern geben sie aus. Einige übertreiben es. Das wirkt sich dann auch im Bundesbudget aus.

Charakterzug, der in der Politik sehr selten geworden ist.

Stil. Mit Stil wird in der Politik die Art und Weise umschrieben, wie zwei (Regierungs-)Parteien miteinander umgehen. Im Falle von SPÖ und ÖVP wurde der Begriff meist in Kombination mit „schlecht“verwendet. Soll jetzt aber ganz neu werden. Wobei noch niemand so recht weiß, wie.

Parteien oder Interessengruppen, die der Regierung Ablehnung entgegenbringen. Ein Budgetloch kann dabei verstärkend wirken.

Theoretisch dürften in Österreich Frauen erst mit 60 und Männer mit 65 Jahren in Pension gehen (bei den Beamten sind es in beiden Fällen 65 Jahre), praktisch ist das viel frü-