ERICH FOGLAR

Prognosen über große Finanzlücken im Pensionssystem bzw. im Budget bringen den ÖGB-Präsidenten nicht aus der Ruhe, wie er der „Presse“am Freitag in einem Interview erklärte. her möglich. Das vielfältige Frühpensionsangebot wird verständlicherweise sehr gut angenommen. Wenn gleichzeitig aber Einnahmen entfallen (siehe A wie Arbeitslosigkeit), entsteht eine Lücke im Budget. Die Pensionen sind (in der Prognose bis 2018) für rund neun Milliarden Euro verantwortlich.

Wann ist ein Budgetloch eigentlich ein Budgetloch? Wenn es da ist, findet Erich Foglar, der Präsident des Gewerkschaftsbundes. Ein Budgetloch, das zwar schon absehbar, aber noch nicht eingetreten ist, nennt man laut Foglar „Erwartungsloch“.

Ein von der Regierung unabhängiges Organ der Finanzkontrolle, dessen Aufgabe es ist, die öffentliche Verwaltung zu überprüfen. Hat viele Reformvorschläge gemacht – 599, um genau zu sein. Werden in der Regel aber von der Regierung überhört.

So nennen Experten den Umstand, dass SPÖ und ÖVP nur 5,8 Milliarden Euro für die Bankenhilfe reserviert haben. Allein die Hypo, heißt es, werde diesen Betrag verschlingen. Im besten Fall. Im schlechtesten könnten es nämlich auch 15 Milliarden werden. Die beiden anderen Problembanken, Kommunalkredit und ÖVAG, sind hier noch gar nicht eingerechnet.

Dieser Vorwurf steht im Raum, weil die Budgetlücke erst nach der Nationalratswahl aufgetaucht ist. Wird von der Regierung empört zurückgewiesen. Siehe auch F wie Fekter.

Eine Politik, die Anleihe bei Robin Hood nimmt. In Österreich seit Jahrzehnten üblich. Wird dann schwierig, wenn kein Geld mehr da ist, das man umverteilen kann.

Sammelbegriff für Steuern, die auf das Vermögen, also das bewertbare Eigentum des Steuerpflichtigen, abzielen. Geld gehört natürlich dazu, Grundstücke, Erbschaften, sogar Hunde. Eignen sich theoretisch zum Schuldenabbau, aber auch zur Vertreibung der Reichen aus dem Land. Bei Sozialdemokraten sehr, sehr beliebt. Bei ÖVP-Politikern sehr, sehr unbeliebt.

Versprechen, die vor der Wahl gemacht und danach gebrochen werden. Zum Beispiel: „Die Pensionen sind sicher.“Oder: „Wir werden Steuern senken.“Oder auch: „Wir werden die Familienbeihilfe erhöhen.“ mas. Oder auch: Weihnachten. Feiertage, auf die auch SPÖ- und ÖVPPolitiker bestehen. Der Koalitionspakt soll deshalb schon davor fertig sein. Chromosom. Zumindest die Frauenquote in den Koalitionsverhandlungen wurde richtig ausgerechnet: Wenn vier Frauen 26 Männern gegenübersitzen, ergibt das rund 15 Prozent.

Zahlt auch die Republik Österreich für ihre Kredite – und zwar nicht wenig: Im Vorjahr waren es rund acht Milliarden Euro. In etwa gleich viel gab der Staat für das Bildungssystem (Schulen und Universitäten) aus.