Der eu­ro­päi­sche Witz

Der sonn­täg­li­che Flücht­lings­gip­fel ist ei­ne ech­te Far­ce. Da­ran wird die Eu­ro­päi­sche Uni­on si­cher nicht zer­bre­chen, aber sich wie­der ein­mal bis auf die Kno­chen bla­mie­ren.

Die Presse am Sonntag - - Seit - LEITARTIKEL VON R A I N E R N OWA K

Es ist al­so wie­der ein­mal so weit: Die Un­ter­gangs­pro­phe­ten ha­ben über­nom­men. Die Eu­ro­päi­sche Uni­on ste­he vor ih­rem Zer­fall, tö­nen klei­ne und gro­ße For­ma­te des re­gio­na­len wie kon­ti­nen­ta­len Dis­kur­ses. EU-Par­la­ments­prä­si­dent An­to­nio Ta­ja­ni et­wa ver­such­te mit die­ser Aus­sa­ge end­lich be­kann­ter zu wer­den: „Han­delt je­der Mit­glied­staat nur nach ei­ge­nen In­ter­es­sen, wird die Ge­mein­schaft aus­ein­an­der­bre­chen.“Nun, dann hät­te sie schon oft aus­ein­an­der­bre­chen müs­sen. Alex­an­der Van der Bel­len legt in der prä­si­dia­len „Kro­ne“nach: „Wir sind al­le gut be­ra­ten, uns klar­zu­ma­chen, was es be­deu­ten wür­de, wenn die EU zer­fällt.“Cha­os?

Die schlich­te Wahr­heit ist: We­der am heu­ti­gen in­for­mel­len Ar­beits­tref­fen, das gar nicht Gip­fel hei­ßen darf, wird die Uni­on we­gen des Mi­gra­ti­ons­the­mas aus­ein­an­der­bre­chen noch in den kom­men­den Mo­na­ten. Eu­ro­pa hat schon an­de­re Kri­sen über­lebt.

Was aber sehr wohl aus­ein­an­der­bre­chen kann, ist die deut­sche Re­gie­rungs­ko­ali­ti­on. CDU und CSU ste­hen sich in der Fra­ge der Grenz­si­che­rung und Rück­wei­sung von Asyl- be­wer­bern un­ver­söhn­lich ge­gen­über. Längst geht es nicht mehr um die­se Fra­ge, son­dern um Kanz­le­rin An­ge­la Mer­kel und ih­re al­te Will­kom­mens­kul­tur-Po­li­tik, die sie selbst scheib­chen­wei­se auf­ge­ge­ben hat. Aber eben nur scheib­chen­wei­se. Ad ab­sur­dum. Wir er­le­ben gera­de drei neue al­te Phä­no­me­ne. Ers­tens: Deutsch­lands Re­gie­rung war von An­fang un­er­wünscht und in­sta­bil. Ent­we­der bricht sie oder schleppt sich wie die al­te ös­ter­rei­chi­sche Ko­ali­ti­on noch ein paar Jah­re zu ih­rem Aus. Zwei Flü­gel der Christ­lich­so­zia­len, die nicht mehr mit­ein­an­der kön­nen, und zwar eben­so we­nig wie die So­zi­al­de­mo­kra­ten mit ih­nen? Klingt ver­traut. Zwei­tens: Von Ita­li­en über Ös­ter­reich bis in den skan­di­na­vi­schen Raum setzt sich die Er­kennt­nis durch: Wenn Eu­ro­pa die Au­ßen­gren­zen nicht schützt, ma­chen es die Na­tio­nal­staa­ten eben vor der ei­ge­nen Tür selbst. Das ge­lingt Dä­nen und Schwe­den leich­ter als Ös­ter­rei­chern, Bay­ern oder Ita­lie­nern. Fest steht nur, es wird pas­sie­ren.

Drit­tens: Die EU führt sich gera­de selbst ad ab­sur­dum. Da war al­so ein klei­ner Gip­fel ei­ni­ger be­trof­fe­ner Staa­ten ge­plant, in den sich im­mer mehr EU-Mit­glie­der hin­ein­in­ter­ve­nier­ten. Der EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­dent über­nahm un­ge­fragt das Kom­man­do. Selbst Län­der, die Flücht­lin­ge nur aus dem TV ken­nen, sind nun be­lei­digt, dass sie nicht mit von der Par­tie sind. Ber­lin schick­te ei­ne Er­klä­rung als Vor­schlag, die Rom fast da­zu brach­te, die Brüs­sel-Flü­ge zu stor­nie­ren. So et­was nennt man auf Eu­ro­pä­isch: Far­ce.

Da­bei sind die Vor­schlä­ge längst auf dem Tisch: noch mehr Kom­pe­ten­zen für die Fron­tex-Grenz­schüt­zer, La­ger in Nord­afri­ka, fi­nan­zi­el­le „So­li­da­ri­tät“mit je­nen Län­dern, die mehr Flücht­lin­ge auf­neh­men als an­de­re und das Be­kennt­nis, dass Wirt­schafts­flücht­lin­ge, die kein Asyl­recht ha­ben und auf dem Ar­beits­markt nicht ge­braucht wer­den, den Kon­ti­nent ver­las­sen müs­sen. Das wä­re ein mög­li­ches Maß­nah­men­pa­ket, das heu­te, Sonn­tag, aber lei­der si­cher nicht be­schlos­sen wer­den wird. Bis auf Wei­te­res bleibt der Po­li­tik­satz „Wir brau­chen ei­ne eu­ro­päi­sche Lö­sung“das, was er ist: ein Witz.

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