Die neue Chefin wählt den alten Mittelweg
Mit 94,7 Prozent wurde Beate Meinl-Reisinger zur neuen Neos-Vorsitzenden gewählt. Sie will weder nach rechts noch nach links abbiegen und für Europa kämpfen. Zumindest damit wird sie in die Fußstapfen von Matthias Strolz steigen.
Mit einem großen bunten Blumenstrauß in den Händen winkt der erste Gratulant Beate Meinl-Reisinger auf die Bühne. Dort wird sie zuerst von ihm und dann von vielen anderen Gratulanten, die nach und nach hinter ihr Aufstellung nehmen, beglückwünscht. Meinl-Reisingers erster Gratulant ist in der Menschenmenge rasch nicht mehr zu sehen. Man hört ihn aber: „Ich hab’ noch die Blumen“, ruft Matthias Strolz etwas irritiert ins Mikrofon.
Mit diesem Bild aus der Wiener Stadthalle ist es amtlich: Beate MeinlReisinger hat die Neos am Samstag von Matthias Strolz übernommen. 94,7 Prozent der Mitglieder haben sie nach dem doch überraschenden Rückzug Strolz’ gestern an die Parteispitze gewählt. 520 von 549 Delegierten haben ihr bei der gestrigen Mitgliederversammlung die Stimme gegeben. Elf Delegierte haben sich enthalten und 18 für Kaspar Erath, den Gegenkandidaten aus den hinteren Reihen, gestimmt.
Das ist ein Achtungserfolg. Die Partei scheint hinter Meinl-Reisinger zu stehen und das, obwohl die Fußstapfen, in die sie nach dem Abgang der pinken Galions- und Integrationsfigur treten muss, groß sind. „Ich bin anders“, sagte die 40-Jährige darauf angesprochen in den vergangenen Wochen stets, „und ich werde anders meine Fußspuren setzen.“
„Wo foah ma hin?“, sang die Band vor der Stadthalle, als die Neos-Mitglieder eintrafen, dazu durchaus passend. Die Plakate, die entlang des langen pinken Teppichs vor der Halle E standen, gaben darauf nur eine vage Antwort. „Nicht rechts“stand auf dem Banner rechts des pinken Teppichs – „Nicht links“auf dem Banner links davon. Ein paar Meter weiter vorne, am Ende des pinken Teppichs, stand „Optimistisch nach vorne“geschrieben. Europa als Herzensthema. Doch was heißt das genau? Darauf wollte MeinlReisinger in ihrer einstündigen Antrittsrede Antwort geben. Sie wolle den Menschen in der Mitte, „die diese permanente Polarisierung nicht mehr ertragen“, eine Stimme geben. Es gehe ihr um Grundwerte wie Freiheit, Eigenverantwortung, Selbstbestimmtheit, die liberale Demokratie, die offene Gesellschaft und Rechtsstaatlichkeit. Denn genau die seien „stark in Bedrängnis“gekommen.
Ein geeintes Europa sei ihr „Herzensthema“– und das werde nicht nur von den Rechten, sondern auch von den Konservativen immer mehr in Frage gestellt. Dabei warnte sie vor „Popu- listen wie Matteo Salvini, Viktor Orban,´ Heinz-Christian Strache – und bedauerlicherweise auch Sebastian Kurz“. Der habe zuletzt „viel Öl ins Feuer gegossen und schaut jetzt zu, wie schön es lodert“. Europa dürfe nicht an der Frage der Migration „zerschellen“.
Die Neos hätten, so die neue Chefin in ihrer Rede, eine klare Linie in Integrationsfragen. Es würde „keine Toleranz gegenüber Intoleranz“geben. „Wir dürfen dem politischen Islam keinen Millimeter die Tür aufmachen. Aber ich halte dem Halbmond nicht das Kreuz entgegen, sondern die aufgeklärte säkulare Demokratie“, sagte Meinl-Reisinger in einer zwischenzeitlich emotionalen Ansprache.
Der Weg, den die Neos in Zukunft einschlagen wollen, unterscheidet sich der Rede nach zu urteilen nicht grund- sätzlich von dem Weg, den sie bisher, unter Parteichef Matthias Strolz, gewählt haben. Die gestrige Mitgliederversammlung war nicht nur Meinl-Reisingers Wahl-, sondern auch seine Abschiedsparty. I’ll be back. „Mat“, wie Strolz hier genannt wird, wurde unter den Tönen von Queens „It’s a kind of magic“auf der in pinkes Licht getauchten Bühne verabschiedet. Noch einmal wurde die pinke Erfolgsgeschichte – von den ersten Gläsern Wein, bei denen die Idee einer Parteigründung entstand, bis hin zum Einzug in den Nationalrat – erzählt und Strolz’ Rolle dabei gewürdigt.
Er war als Politiker höchst unkonventionell – das hat sich auch bei seiner Verabschiedung gezeigt. Zuerst lief ein Best-of-Video seiner launigsten Re- den im Parlament mit Sprüchen wie „Hurra die Gams“oder „Chillax“über die Leinwand. Dann wurde ihm in Anspielung auf seine Vorliebe für das Umarmen von Bäumen ein ebensolcher überreicht.
„Jetzt wird es“, sagte Medienmanager und Parteimitbegründer Veit Dengler, der die Laudatio hielt, schlussendlich, „die Neos ohne Matthias geben – und das ist gut so.“Immerhin wolle die Partei aus Prinzip kein Verein von Sesselklebern sein. Der Abschied des bisherigen Parteichefs dürfte den Pinken dennoch schwerfallen. Zigmal wurde Arnold Schwarzeneggers „I’ll be back“auf der Leinwand eingespielt. „Irgendwann, Matthias, wirst du vielleicht wiederkommen“, sagte auch Dengler. Das wird nun wohl vor allem von Beate Meinl-Reisinger abhängen.
»Ich werde nicht nach links und nicht nach rechts, sondern nach vorn gehen.«