Die Siegerin der Coronakrise
In Deutschland ist die »Merkel-Mania« ausgebrochen. Die Regierungschefin ist so populär wie lang nicht. Auf den letzten Metern ihrer Kanzlerschaft soll sie als »Ratspräsidentin« auch Europa retten.
Die CDU zelebrierte in diesen Tagen ihren 75. Geburtstag. Doch in der Rückschau fällt auf, dass auch den größten Säulenheiligen der Partei ein Kunststück ausnahmslos misslungen ist. Niemand schaffte den rechtzeitigen Absprung. Alle hielten sich so lang an der Macht fest, bis sie ihnen zwischen den Fingern zerronnen war. CDU-Übervater Konrad Adenauer wurde als 87-Jähriger aus dem Kanzleramt gedrängt, Helmut Kohls Koalition 1998 abgewählt.
Und lang sah es so aus, als könnte auch „Kohls Mädchen“den Zeitpunkt verpasst haben, zu dem ihr Rücktritt noch bedauert würde. Angela Merkels Koalition schleppte sich ideenlos ihrem Ende entgegen. Und die Kanzlerin scheute öffentliche Debatten noch mehr, als sie das ohnehin immer getan hat. Aus der „Waschmaschine“, wie der Berliner das Kanzleramt nennt, beobachtete sie nach ihrem Verzicht auf den CDU-Vorsitz und ihrem für Herbst 2021 avisierten Rücktritt als Kanzlerin die Kämpfe um ihr Erbe.
Und dann kam Corona, die Stunde der Exekutive. Eine neue Umfrage weist CDU/CSU bei 40 Prozent aus, also die Union, die sich noch 2019 ängstigte, die Grünen könnten sie überholen. Und Merkels Beliebtheitswerte, stets ordentlich, kletterten in schwindelerregende Höhen wie vor der Flüchtlingskrise. Die Physikerin thront unangefochten an der Spitze der Politiker-Ranglisten.
Redetalent. Am 18. März tauchte Merkel auf den Fernsehschirmen in den Wohnzimmern auf. Zum ersten Mal in ihren 15 Regierungsjahren wandte sich die scheue Rednerin jenseits von Weihnachten direkt an ihre Landsleute. Und aus Sicht vieler Deutscher traf sie den richtigen Ton. So wie in den Tagen danach. Merkel nannte die Einschränkung der Grundrechte auch vor dem Hintergrund ihrer DDR-Biografie eine „demokratiepolitische Zumutung“. Immer wieder zielte sie in ihren Reden aufs Herz. Das war neu. Und sie mahnte die Bundesländer (nicht immer erfolgreich) zur Vorsicht: Nur nicht „zu forsch“die Coronaregeln lockern.
Deutschland kam bisher ähnlich gut durch die Krise wie Österreich – und besser als andere Große. China hat das Virus vertuscht, Italien wurde hart getroffen, die Briten auch. Und während Donald Trump über die Einnahme von Desinfektionsmitteln sinnierte, erklärte Merkel den Deutschen in unaufgeregter Sachlichkeit, wie die Reproduktionszahl berechnet wird. US-Kommentatoren fraß der Neid. „Das deutsche Erfolgsgeheimnis: Merkel ist Wissenschaftlerin“, schrieb „The Atlantic“.
Merkels nüchtern-präsidialer Regierungsstil versetzt die Republik zuweilen in einen Dämmerzustand. In der Krise beruhigt er die nervösen Deutschen. Auf Merkel selbst wirken Krisen wie Adrenalinspritzen. Sie verleiten sie zu spektakulären Wendungen. Nach dem Reaktorunfall in Fukushima kündigte sie hastig den Atomausstieg an. Auf den letzten Metern ihrer Kanzlerschaft räumt sie nun die letzte konservative Bastion ab. Die EUKommission soll Geld aufnehmen und als Zuschüsse, nicht als Kredite, verteilen. In seuchenfreien Zeiten hätte der Merkel-Macron-Plan einen Aufschrei in der CDU ausgelöst. Aber vorerst wird nur da und dort gemurrt, was viel über Merkels Stärke erzählt. Und Wolfgang Schäuble nickt die WiederaufbaufondsIdeen ab: „Kredite wären Steine statt Brot“für hoch verschuldete Länder wie Italien. Denn in dem „außergewöhnlichen Akt der Solidarität“(Merkel) steckt auch wirtschaftliches Kalkül. Berlin
fürchtet um den Binnenmarkt. Also mutiert die „Madame No“zur „Madame Oui“. Die Wandlung gefällt Paris; den „Sparsamen Vier“aber weniger. Sebastian Kurz bekräftigt: „Wir wollen Kredite statt Zuschüsse.“
Ab 1. Juli ist es Merkels erste Aufgabe, den Konflikt aufzulösen. Der Ratsvorsitz galt immer als Abschiedsbühne der Kanzlerin. Ein letztes Schaulaufen. Die Krise schürt nun gewaltige Erwartungen
an Europas größte und reiche Volkswirtschaft und die dienstälteste Kanzlerin des Kontinents. Merkels Blick auf die EU war immer nüchterner als der ihres Ziehvaters Kohl. Aber vor der Vorstellung, eine europäische Ruine zu hinterlassen, graut der 65-Jährigen. Es geht auch um ihr Vermächtnis.
Übersteht sie ihr EU-Finale ohne Blessuren, könnte ihr 2021 Einmaliges gelingen: der perfekte Abgang.
In der Krise beruhigte Merkels sachlich-nüchterner Stil die nervöse Republik.
Jetzt rollt er also wieder, der Ball, über den grünen Rasen des Maracana˜-Stadions. Vor leeren Rängen haben die Spieler der Klubs Flamengo und Bangu die Staatsmeisterschaften von Rio de Janeiro eröffnet, die seit jeher ausgespielt werden, ehe Brasiliens nationale Meisterschaft beginnt. Das Flutlicht, die Werbetafeln, auch die Musik aus den Lautsprechern, alles war wie immer. Allein eine Schweigeminute vor dem Anpfiff erinnerte an die Zigtausenden, welche diese Saison nicht miterleben können, weil sie an den Folgen von Covid-19 verstorben sind.
Als die Spieler zuvor auf dem weiten Stadiongelände aus ihren Bussen gestiegen waren, war gerade Schichtwechsel nebenan. In dem Feldlazarett, in dem seit Monaten Ärzte und Pfleger um die Leben von bis zu 400 Erkrankten kämpfen. Am Ende der Partie hatten die Kicker in rot-schwarz mit 3:0 gesiegt. Und zwei Patienten ihr Leben verloren. „Flamengo siegt mit 3:2“, überschrieb anderntags eine Sportzeitung eine Kolumne über dieses makabre Miteinander in Maracana˜, also just an jenem Ort, an dem dieses Land vor bald 70 Jahren sein bislang schwerstes Trauma erlebt hatte – das 1:2 im WMFinale gegen die Nachbarn aus dem Zwergstaat Uruguay am 16. Juli 1950. „Diese Niederlage war nicht die größte Schande in Brasiliens Geschichte, sondern die tiefste Tristesse“, schrieb der Kolumnist. „Die größte Schande, die geschieht jetzt.“
Brasilien ist schwer erschüttert nach drei Monaten ungebremster Ausbreitung der Infektionen. Das Land krankt an dem neuen Keim ebenso wie an seinen alten Leiden: Überfüllung in städtischen Elendsvierteln, unzureichende Hygiene und informelle Beschäftigung. Und es leidet, weil sich die politischen Verantwortlichen während drei Monaten nicht auf einen verbindlichen und rationalen Kurs einigen konnten.
Mehr als 57.000 Menschen sind bereits an den Folgen einer Ansteckung mit dem Covid-19-Erreger gestorben, mehr als eine halbe Million Infektionen haben die Behörden registriert und wohl ein Vielfaches dessen übersehen. In der weltweiten Coronastatistik liegt das Tropenland an der zweiten Stelle hinter den USA. Aber sollte sich der Erreger weiter so schnell ausbreiten, könnte Brasilien schon im August die erste Stelle der globalen Seuchenstatistik einnehmen, errechneten Forscher des nordamerikanischen Institute for Health Metrics and Evaluation.
Während die Bürgermeister immer kleinerer Gemeinden in immer entlegeneren Gegenden die föderalen und nationalen Regierungen um Hilfe anflehen, haben die Gouverneure der Staaten Rio und Sa˜o Paulo kürzlich die Quarantänevorschriften für die beiden Metropolen gelockert, nach zwei Monaten eines Lockdowns, der die Finanzen der Firmen ebenso zerschlissen hat wie die Steuerkassen. Seitdem am 25. Februar bei einem Italien-Heimkehrer die erste Coronainfektion des Kontinents registriert wurde, erlebte das größte Land der Region eine ebenso chaotische wie dramatische Irrfahrt.
Würdigung per Akkordeonmusik. „Eigentlich ist Brasilien das Land mit den größten staatlichen Kapazitäten in Lateinamerika – speziell in der Gesundheitsund Sozialpolitik“, sagt Miguel Lago, Politologe und Direktor der Denkfabrik Institut für gesundheitspolitische Studien. „Und doch haben wir die Infektionswelle am wenigsten in den Griff bekommen.“Während etwa der südliche Nachbar Argentinien den Inlandsverkehr blockierte und so die Ausbreitung des Virus weitgehend auf die Metropolregion Buenos Aires reduzieren konnte, verbreiteten frei Reisende
den Erreger in ganz Brasilien. Das Riesenland galt seit Jahrzehnten als Vorbild für andere Schwellenländer. Das landesweite öffentliche Gesundheitssystem SAS sowie die permanente Erfahrung des Tropenlandes mit Seuchen wie Dengue, Chikungunya und Zika hätte auch bei der Eindämmung des neuen Coronavirus helfen können.
Militärs statt Virologen. Aber das ist schiefgelaufen, weil nun ein Präsident regiert, der öffentliche Gesundheitspflege für Kommunismus hält. Der zwei Gesundheitsminister verschliss und schließlich einen aktiven General mit diesem Job betraute. Der zudem eingespielte Expertenteams im Gesundheitsministerium auflöste und Epidemiologen durch Militärs ersetzte, ohne medizinisches Wissen oder Epidemieerfahrung. Tatsächlich hatten die Spezialisten im Ministerium rationale Notfallpläne ausgearbeitet, die jedoch vom Staatschef Mitte März per Federstrich kassiert wurden. „Hier gibt es nichts zu entschuldigen“, sagt der Sozialmedizinprofessor Adriano Massuda von der Getulio-Vargas-Stiftung, Brasiliens wichtigstem nationalen Thinktank.
Vorigen Donnerstag überraschte Jair Bolsonaro sein Volk mit einer Würdigung der Opfer. Über Facebook konnte das Land einen bedrückten Staatschef erleben. Hinter ihm saß der Präsident der nationalen Tourismusagentur, auf dem Schoß ein Akkordeon, auf dem er, von Bolsonaro angekündigt, Charles Gounods „Ave Maria“spielte und dann auch noch sang.
Seit Monaten hatten Verbündete den Staatschef aufgefordert, die Pandemie nicht weiter als „kleine Grippe“zu verharmlosen und Opfer nicht mehr zu demütigen. „Was soll ich denn tun. Der Tod gehört nun einmal zum Leben“, hatte Bolsonaro Journalisten angeblafft – ausgerechnet an einem Tag mit fast 1400 Covid-19-Toten. „Er könnte wenigstens ein paar Krokodilstränen verdrücken“, kommentierte mit elitärem Zynismus das einflussreiche Wirtschaftsblatts
„Valor Econoˆmico“. Auch wenn die Augen trocken blieben, einen Würdigungsversuch hatte Bolsonaro – in Trainingsjacke – nun unternommen, und diesen auch noch angereichert mit finanziellen Zusagen an die Armen. Denen versprach er eine weitere Notfallszahlung von umgerechnet etwa 200 Euro. Am selben Donnerstag kam gleich eine zweite Überraschung. Via Twitter verlautbarte Bolsonaro den Namen des neuen Bildungsministers: Carlos Decotelli, ein Ökonom afrobrasilianischer Abstammung, der nicht aus dem radikal rechten Umfeld stammt wie seine zwei Vorgänger. Der bisherige Amtsinhaber Abraham Weintraub hatte im Mai gefordert, die obersten Richter des Landes gefangen zu nehmen, nachdem diese Ermittlungen gegen Bolsonaro zugelassen hatten.
Womöglich war es genau dieses Voranschreiten der Justiz, das letztlich einen Strategiewechsel bei Bolsonaro und dessen uniformierten Einflüsterern auslöste. Vorige Woche hat die Bundespolizei den seit einem Jahr spurlos verschwundenen Ex-Polizisten Fabricio Queiroz festgenommen, den sie wegen undurchsichtiger Geldbewegungen und Kontakten zu paramilitärischen Gruppen, die den Drogenhandel in einigen Favelas von Rio kontrollieren, gesucht hat. Sie fanden den Mann im Haus von Jair Bolsonaros persönlichem Anwalt, was nicht nur bei Bolsonaros politischen Gegnern den Eindruck nährte, der Staatschef schütze Kriminelle aus dem Umfeld seiner Söhne. Quieroz hatte als Personenschützer und Chauffeur für den Bolsonaro-Filius Fabio gearbeitet, und er hatte über seine Konten hohe Geldbeträge laufen lassen.
Selbst in der WhatsApp-Gruppe der Gattinnen der Generäle, die Bolsonaros
Bolsonaro-Fans gehen in der Hauptstadt Bras´ılia auf die Straße.
Der regierende Präsident hält öffentliche Gesundheitspflege für Kommunismus.
Präsident Bolsonaro versucht, bei den Armen des Landes Boden zu gewinnen.
Nach den im internationalen Vergleich mit rund 50 Milliarden Euro sehr umfangreichen, eher kurzfristig wirksamen Hilfs- und Impulsmaßnahmen der Bundesregierung braucht Österreich gezielte weitere Maßnahmen für seine wirtschaftliche Entwicklung. Dabei ist klar: Das Ziel muss es sein, Wertschöpfung und Wohlstand abzusichern, damit Österreich zu einem der besten Standorte wird.
Die wichtigsten Schwerpunkte für die Zukunft sind die Bereiche Digitalisierung & Innovation, Bildung & Qualifizierung, Internationalisierung & Export sowie Regionalisierung & Plattformen. Die Wirtschaftskammer Österreich hat in diesen Handlungsfeldern nicht nur ein umfassendes Maßnahmenpaket entwickelt, sondern auch errechnet, welche Auswirkungen die einzelnen Maßnahmen auf Wertschöpfung und Jobs in Österreich haben.
Krisensicher wachsen
Für mehr Wohlstand braucht Österreich mehr Innovationen, Forschung und Entwicklung sowie technologischen Fortschritt. Die Voraussetzungen dafür sind gut: Österreichische Unternehmen sind für fast neun Milliarden Euro an Innovationsausgaben verantwortlich. Über 71.000 Beschäftigte sind in heimischen Betrieben in Forschung und experimenteller Entwicklung tätig. Und 38 % der heimischen Unternehmen sind laut Global Entrepreneurship Monitor forschungsintensiv, technologieführend oder innovative Nischenplayer. Das ist für Österreichs Zukunft wichtiger denn je. Denn Unternehmen mit höherer F&E-Intensität schaffen mehr Arbeitsplätze und erzielen auch höhere Exportquoten. Würde Österreich generell mehr in Forschung, Technologie und Innovation investieren, hätte das einen wahren Turboeffekt für Wertschöpfung und Jobs. Zusätzliche jährliche Investitionen von 250 Millionen Euro in den nächsten vier Jahren bringen Österreich 1339 Millionen Euro Wertschöpfung und 13.279 neue Jobs in den nächsten sechs Jahren.
Digitale Transformation
Ein besonderes Feld für Innovationen bietet die digitale Transformation. Die Coronakrise hat Österreich einen digitalen Transformationsschub gebracht, der jetzt strategisch weiterentwickelt und für Innovationen genutzt werden muss. Digitalisierung macht unseren Standort nicht nur krisenfester, sondern eröffnet den Unternehmen auch neue Erfolgsaussichten – etwa durch mehr Effizienz, neue Produkte und innovative Geschäftsmodelle. Vor diesem Hintergrund hält die WKÖ den Ausbau der digitalen Infrastruktur für eine besonders wichtige Investition in die Zukunft. Eine Maßnahme, die sich auszahlt: 200 Millionen Euro zusätzliche Investitionen für den Breitbandausbau brächten, so die WKÖ-Ökonomen, über drei Jahre 261 Millionen Euro zusätzliche Wertschöpfung und 1945 neue Jobs. Ein konkretes Ziel der WKÖ ist es, ein KMU-Zentrum für Dateninnovationen zu gründen. Dieses Zentrum ist Teil der WKÖ-Innovationsstrategie und soll als „Schuhlöffel“für den Einstieg in die digitale Wirtschaft wirken.
Bildung & Qualifizierung
Auch in der Bildung will die WKÖ mit einer digitalen Weiterbildungsplattform – dem „Netflix der Bildung“– neue Weichenstellungen vornehmen. Die WKÖ ist überzeugt: Österreich braucht eine breite Qualifizierungsoffensive. Man hat durch Corona gesehen, was im digitalen Bereich bereits möglich ist. An einzelnen Webinaren der WKÖ während der Krise haben über 1500 Personen teilgenommen. Die Aufwertung der Lehre und ihre Erweiterung um digitale Inhalte haben für die WKÖ einen besonderen Stellenwert. Die Unternehmen brauchen für neue digitale Erfolgsgeschichten schließlich entsprechend qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Damit bietet man Menschen wieder Zukunftsperspektiven und Beschäftigung – das ist auch die beste Arbeitsmarktpolitik.
Internationalisierung & Export
Der Export ist und bleibt ein unverzichtbarer Teil der Erfolgsgeschichte des Standortes Österreich. Mehr als 50 % der Jobs und sechs von zehn Euro hängen an unseren Exporterfolgen. Der Standort Österreich verzeichnet 21,1 Prozentpunkte zusätzliches BIP-Wachstum seit 1989 dank der stärkeren Internationalisierung und aufgrund von Handelsabkommen. Gerade jetzt ist eine umfassende Unterstützung der österreichischen Exportwirtschaft entscheidend, um den Wohlstand in Österreich wieder langfristig abzusichern. Dies soll etwa durch die Fortsetzung der erfolgreichen Internationalisierungsoffensive „go international“geschehen. Und auch hier können die Experten der Wirtschaftskammer belegen, wie stark der Hebel der Exportunterstützung wirken kann: Führt „go international“nämlich zu einer Verdoppelung der jährlichen Wachstumsrate der Wertschöpfung von Direktexporten auf 5 %, würde sich die Wertschöpfung pro Jahr um plus 1,7 Milliarden Euro erhöhen, was wiederum 16.000 neue Jobs pro
Jahr brächte. Würde Österreich sein ungenutztes Exportpotenzial von 5,8 Milliarden Euro voll ausschöpfen, so die WKÖ-Ökonomen, brächte dies zusätzliche 4,3 Milliarden Euro an Wertschöpfung in stärker in Bewegung und ermöglichen so die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Berechnungen der WKÖ zeigen: Für je 100 Millionen Euro, die in Österreich in den Konsum fließen, entstehen 1105 neue Jobs. Der regionale Einkauf – auch digital über Plattformen – ist gerade jetzt ein wichtiger Erfolgsfaktor für die heimische Wirtschaft und die Arbeitsplätze.
Ziel muss es sein, dass Österreich jetzt auf seine Stärken setzt, insbesondere auf die Vielfalt unserer Wirtschaft und auf bedingungslose Qualitätsorientierung – und dass die Rahmenbedingungen durch Entlastung sowie Innovations-, Export- und Innovationsförderung verbessert werden. Das bringt neue Wertschöpfung und Jobs für ganz Österreich.