Indonesien will Tanner alle Eurofighter abkaufen
Heer. Indonesiens Verteidigungsminister schreibt einen Brief nach Wien: Das Land will alle 15 Abfangjäger haben.
Wien/Jakarta. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ist keine Freundin der 15 Eurofighter, die derzeit den Luftraum in Österreich sichern. Am liebsten würde sie die Abfangjäger loswerden, den Kaufvertrag rückabwickeln und von Hersteller Airbus entschädigt werden. Dafür muss die Republik allerdings erst einen langwierigen Rechtsstreit mit dem Konzern gewinnen. Und beweisen, dass die Republik von Airbus beim Kauf getäuscht wurde. Das ist erstens langwierig und zweitens unwahrscheinlich.
Nun tut sich aber eine weitere Option auf, die Eurofighter loszuwerden – von höchst ungewöhnlicher Seite. Indonesien bietet Österreich an, alle 15 Abfangjäger abzukaufen. Verteidigungsminister Prabowo Subianto richtet seine Bitte in einem Brief (er liegt der „Presse am Sonntag“vor) persönlich an seine österreichische Amtskollegin: „Bitte gestatten Sie mir, mich in einer höchst wichtigen Angelegenheit für die Republik Indonesien direkt an Sie zu wenden“, schreibt der Minister auf Englisch. Prabowo sei von einem deutschen Berater darüber informiert worden, dass Österreich die Eurofighter im Jahre 2002 angeschafft hat. „Um die indonesischen Luftstreitkräfte zu modernisieren, möchte ich mit Ihnen in offizielle Verhandlungen eintreten, um alle 15 Eurofighter für die Republik Indonesien zu kaufen.“
Ministerium bestätigt. Prabowo weiß offenbar Bescheid, wie Tanner zu den Abfangjägern steht: „Mir ist die Empfindlichkeit der Angelegenheit bewusst.“Er kenne die Umstände des EurofighterKaufs in Österreich und seine Auswirkungen bis in die Gegenwart. „Nichtsdestotrotz bin ich sicher, dass mein Angebot beiden Seiten Chancen bietet“, glaubt er. Das Schreiben ist mit 10. Juli datiert und traf Ende vergangener Woche im Ministerium ein. Das Verteidigungsressort bestätigt auch, den Brief erhalten zu haben. Weiter kommentieren wollte man das Angebot aber nicht.
Tatsächlich interessierte sich Indonesien schon 2015 für Abfangjäger von Eurofighter. Damals gab es noch Gespräche direkt mit dem Hersteller. Der Konzern berichtete auf seiner Homepage sogar davon, wie eine Delegation für erste Gespräche nach Jakarta flog. Allerdings vergeblich: Aus den Verhandlungen wurde nichts. Daraufhin begann Indonesien Gespräche über den Ankauf von elf russischen Suchoi Su-35 „Flanker-E“. Auch amerikanische F-16 wurden angeschafft. Allerdings ist Indonesien weiterhin auf der Suche nach passendem Fluggerät. Denn die Pläne mit Russland wurden auf Druck der USA von Indonesien verworfen.
Vor allem unter Prabowo als Verteidigungsminister nahm sich Indonesien nun auch vor, die veralteten Geräte der Luftstreitkräfte zu modernisieren und neues Fluggerät anzukaufen. Eben auch, so die Hoffnung, aus Österreich.
Verkauf kompliziert. Ein Verkauf wäre theoretisch möglich, aber höchst kompliziert. Möchte Österreich seine Abfangjäger loswerden, müssen auch die anderen vier Nationen, die die Flieger benutzen, zustimmen. Das sind
Deutschland, Großbritannien, Spanien und Italien. Außerdem müsste auch der Konzern seine Zustimmung erteilen.
Das Verhältnis zwischen Österreich und Airbus ist – um es vorsichtig zu formulieren – angespannt. Unter Tanners Vorgänger im Verteidigungsressort, Hans Peter Doskozil (SPÖ), wurde eine Strafanzeige gegen Airbus und führende Manager eingebracht. Es geht um Betrug und Täuschung: Vereinfacht ausgedrückt wurden aus Sicht Österreichs Gegengeschäftskosten in den Kaufpreis eingerechnet, obwohl es nicht vereinbart war. Außerdem wurden Flieger einer moderneren Generation versprochen – obwohl diese nicht geliefert werden konnten.
Eine zivilrechtliche Klage ist nicht eingebracht, aber zumindest in Planung. Die Strategie Tanners: Sollten sich die Korruptionsvorwürfe bewahrheiten, könnte man die Eurofighter auf diesem Wege loswerden.