Stärkere Truppe für mehr Sicherheit
Das Verteidigungsministerium präsentiert seinen „Leitfaden für eine moderne Landesverteidigung“und das Bundesheer rüstet sich für die neuen Herausforderungen und Sicherheitsbedrohungen in Österreich.
Die Bedrohungen, denen Österreich ausgesetzt ist, haben sich in den letzten Jahrzehnten massiv verändert. Bei heutigen Risikobildern ist weniger von einer konventionellen Bedrohung der heimischen Grenzen, sondern vielmehr von komplexen, vielschichtigen Szenarien hybriden Charakters auszugehen. Sicherheitsgefährdungen des Landes ergeben sich zunehmend aus Cyber-Angriffen, Terrorattacken, unkontrollierten Migrationsströmen, der Klimakrise und ihren dramatischen Konsequenzen in Form von Naturkatastrophen oder wie zuletzt aus den weitreichenden Folgen von Pandemien. Das Bundesheer von heute und morgen muss demnach im Sinne der Sicherheit Österreichs mehr denn je in der Lage sein, Katastrophenhilfe zu leisten, sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsätze durchzuführen, auf Terror- und Cyberbedrohungen sowie Blackout- und Pandemieszenarien zu reagieren. Darüber hinaus sind Auslandseinsätze zu gewährleisten und wesentliche Kernfähigkeiten konventioneller Kampfführung zu erhalten.
Leitfaden modern
Gerade Covid-19 hat in diesem Jahr gezeigt, dass das Land jederzeit auch ohne Vorwarnzeit getroffen werden kann und dass es von großer Bedeutung ist, für die neuen hybriden Herausforderungen gewappnet zu sein. In diesem Sinne präsentierten Anfang Juli Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Generalstabschef General Robert Brieger der Öffentlichkeit den „Leitfaden für eine moderne Landesverteidigung“, der in den kommenden drei Jahren umgesetzt werden soll. „Die militärische Landesverteidigung ist und bleibt das Selbstverständnis des Bundesheeres. Das bedeutet nicht nur, neue Gerätschaften anzuschaffen, sondern auch unsere Struktur an die Herausforderungen anzupassen“, so Tanner. Die Schwerpunkte werden dabei auf den Bereichen Cyber Defence, Abwehr von atomaren, biologischen und chemischen Bedrohungen (ABC-Abwehr) und Katastrophenhilfe sowie auf Veränderungen der Personalsowie Verbesserungen der Infrastruktur liegen.
Cyber, ABC, Katastrophen
Ein verstärkter Fokus wird künftig auf die Cyber Defence gelegt, also auf die Verteidigung im virtuellen Raum, die alle Maßnahmen zur Sicherheit der Informationsund Kommunikationstechnologie (IKT) und auch alle Maßnahmen zur Abwehr von souveränitätsgefährdenden Cyber-Angriffen auf die Republik Österreich umfasst. Als souveränitätsgefährdend werden in erster Linie Angriffe auf die militärischen IKT-Systeme sowie auf kritische Infrastrukturen oder verfassungsmäßige Einrichtungen des Landes eingestuft. Derzeit werden davon rund 50 Angriffe pro Tag verzeichnet. „Wir haben schon jetzt ausgezeichnete Experten auf diesem Gebiet, aber es sollen entscheidend mehr werden“, sagt Brieger. In Planung sind – gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt und dem Innenministerium – ein Cybersicherheitszentrum auf dem neuesten Stand der Technik und eine massive Personalaufstockung auf 250 Personen, die durch eine Umschichtung von Planstellen erfolgen soll.
Gestärkt wird künftig auch die ABC-Abwehr, die gerade jetzt in Zeiten von Covid-19 massiv gefordert war. Was kommt, sind zusätzliche Laborkapazitäten, eine verbesserte technische Ausstattung für Einsätze im In- und Ausland und – so wie im Bereich der Cyber Defence – eine Aufstockung des Personals.
Um die Hilfestellungen bei Katastropheneinsätzen weiter zu verbessern, ist die Errichtung von Schutz- und Hilfezonen auf Basis klar definierter autarker Kasernen vorgesehen, die als direkte Ansprechpartner für Blaulicht- und andere sicherheitsrelevante Organisationen dienen, die in diesen Zonen gemeinsam mit dem Bundesheer
agieren können. Im Krisenfall übernimmt das Bundesheer in Abstimmung mit den Sicherheitsbehörden dann direkt den Schutz von kritischer Infrastruktur.
Stärkung der Truppe
Signifikante Änderungen sind ebenfalls im Bereich der Personalund Organisationsstruktur geplant. So soll die Führungsstruktur des Bundesheeres verschlankt werden, um die Anzahl der Befehlsebenen zu verringern, Befehlsketten einfacher zu gestalten und allfällige Doppelgleisigkeiten abzubauen. Geplant sind in erster Linie eine Reduktion des Personals in der Zentralstelle und – angesichts von 8000 Personen, die in den nächsten zehn Jahren in Ruhestand gehen werden – Neubesetzungen, die Bezug auf aktuelle Bedürfnisse des Heeres nehmen. „Wenn man es auf ein Motto bringen möchte, so hieße dieses: Mehr Manpower in die Truppe und weniger in die Verwaltung“, bringt es Brieger auf den Punkt.
Was die Miliz betrifft, so wird deren Verstärkung durch eine verbesserte Ausrüstung und die Neubeschaffung von Gerät bewirkt, wofür 200 Millionen Euro an zusätzlichem Budget vorgesehen sind. Ein entsprechendes Milizpaket ist bereits in der Realisierung. Neben einer Intensivierung der Übungstätigkeit der Miliz soll zudem in Sachen Besoldung für die Gleichstellung von zwangsweise einberufenen Einsatzpräsenzdienern und freiwilligen Milizsoldaten gesorgt werden. Ziel ist eine langfristige gesetzliche Lösung, welche die gerade während der Coronakrise und der Teilmobilmachung zu Tage getretenen großen Besoldungsunterschiede zwischen Präsenzdienern und Milizsoldaten beseitigt. Dies soll ebenso zu einer Attraktivierung des Soldaten-Berufsbildes beitragen wie die geplante Finanzierung ziviler Ausbildungen für Heeresangehörige. Auf der Basis vertraglicher Vereinbarungen mit externen Bildungseinrichtungen könnten so beispielsweise studierte Mediziner oder Cyberexperten an das Bundesheer gebunden werden, um Personallücken zu schließen. Im Rahmen der Etablierung von Partnerschaften mit Universitäten und Fachhochschulen wurden erste Schritte bereits gesetzt und Studienplätze vergeben.
Beurteilungsprozess in Stufen
Bezüglich der auf insgesamt drei Jahre anberaumten Umsetzung der inhaltlichen Schwerpunkte des Leitfadens für eine moderne Landesverteidigung, gilt es nun, eine Beurteilung des für die Strukturanpassung notwendigen Prozesses zu erstellen.
Laut dem von der Verteidigungsministerin dazu beauftragten Generalstabschef Robert Brieger vollzieht sich dies in mehreren Stufen: „Am Beginn steht die Analyse aktueller Risikoszenarien und die Erstellung einer Risikovorschau bis zum Jahr 2030. Aus diesem Bild werden die künftigen Aufgaben des Bundesheeres abgeleitet, um den organisatorischen Veränderungsbedarf zu ermitteln. In einem letzten Schritt werden schließlich Strukturvarianten unter Berücksichtigung der Budgetentwicklung und nach den Richtlinien des Regierungsprogramms erarbeitet.“
Rund sechs bis sieben Monate solle dieser Prozess dauern, um im ersten Quartal 2021 ein handfestes Ergebnis präsentieren zu können. Mit zumindest einem weiteren Jahr sei zu rechnen, bis die neuen Strukturen eingenommen worden sind.
Maximale Transparenz
Einen großen Stellenwert hat für General Brieger dabei zum einen die Einbindung der oberen Führungsebene des Bundesheeres (Kommando Streitkräfte und Streitkräftebasis) und zum anderen der Aspekt der Prozesstransparenz: „Wir werden den Bundespräsidenten, die Wehrsprecher, die parlamentarischen Gremien sowie die Medien und somit die Öffentlichkeit laufend über den Fortgang unterrichten. Schließlich soll die Neustrukturierung des Heeres auf einem möglichst breiten Konsens beruhen.“
Am Ende des gesamten Prozesses soll laut Brieger ein Bundesheer stehen, das den vielfältigen Risiken und Bedrohungen im 21. Jahrhundert gewachsen und ein verlässlicher Partner auf europäischer und internationaler Ebene ist – ein Bundesheer, das den bestmöglichen Schutz der Bevölkerung gewährleistet.
Wer im Laub lebt, tut gut daran, sich optisch möglichst wenig von ihm abzuheben, das gilt etwa für Laubfrösche. Die färben sich auf unterschiedlichen Wegen grün, aber eine Gruppe blieb bisher rätselhaft. Man wusste nur, dass diese Tiere Biliverdin in enormen Mengen in sich haben, ein Molekül, das etwa beim Zusammenbruch roter Blutzellen frei wird und für viele Tiere so giftig ist, dass sie es rasch entsorgen. Aber die Laubfrösche nutzen es, sie kombinieren es mit einem anderen Protein, einem Serpin; das bringt Tarnung im Laub (Pnas 13. 7.).
Farbkünstler II: Wie Tiefseefische sich in das schwärzeste Schwarz hüllen
Obwohl es in der Tiefsee stockfinster ist, braucht es auch dort optische Tarnung, viele Jäger sind mit Lichtquellen unterwegs, sie betreiben sie mit Biolumineszenz. Auch für Jäger ist Unsichtbarkeit von Vorteil, deshalb haben sich Fangzahnfische in so schwarzes Schwarz gehüllt, dass auch Fotos gefangener Tiere kaum etwas zeigen: Sie haben das dunkle Pigment Melatonin bzw. seine Behälter, die Melanosome, so eng gepackt, dass jedes Photon geschluckt wird (Current Biology 16. 7.).