Jeder hat seine Welt: Die Koalition von ORF bis S18

Ein Koalitionsbruch wurde zum Regierungskrach. Nun gibt man sich wieder versöhnt und plant für den Herbst.

Nun ist wieder die ÖVP dran. Mit der Wahl des ORF-Chefs. Läuft alles nach Plan, wird dieser Roland Weißmann heißen. Die Grünen haben beim Ende der Ära Wrabetz nichts mitzureden. Die ÖVP kann das über die ihr Nahestehenden im ORF-Stiftungsrat – um das unschöne Wort Strohmänner zu vermeiden – allein entscheiden. Am 10. August könnte der Vize-Finanzchef des ORF die Küniglbergspitze erklimmen.

Zuletzt hatten die Grünen der ÖVP einen Baum aufgestellt. In ihrer Welt, der Umweltpolitik. Die zuständige Ministerin, Leonore Gewessler, verfügte plötzlich, dass schon geplante Straßenbauprojekte zu evaluieren seien. Worunter auch der symbolträchtige Lobau-Tunnel fiel. Aber nicht nur, sondern auch andere Projekte in den Bundesländern. Und so kam es, dass eine Vorarlberger ÖVP-Abgeordnete im Bundesrat gemeinsam mit SPÖ und FPÖ gegen die offizielle türkis-grüne Regierungslinie, die die Gewessler-Linie ist, stimmte. Auf diesen Koalitionsbruch folgte der Koalitionskrach. Die Grünen konnten nur mit Mühe wieder eingefangen werden. Der Preis dafür war, dass die ÖVP zähneknirschend im Parlament der Evaluierung der S18 in Vorarlberg zustimmen musste.

Was dann wiederum der Kanzler höchstpersönlich zu glätten versuchte, um seine Vorarlberger Parteifreunde zu beruhigen. Die gesamte ÖVP – in Vorarlberg wie auf Bundesebene – werde hier an einem Strang ziehen, sagte Sebastian Kurz. „Wir werden am Ende auch dafür sorgen, dass gebaut wird.“Der richtige Weg, dem Klimawandel entgegenzutreten, sei nicht Verzicht, sondern Innovation und Technologie.

Damit hatte Kurz dann auch einen Schritt in die andere Welt, jene der Grünen, gesetzt. Denn seit Anbeginn der Koalition galt: Jeder kümmert sich um seinen Bereich, also jenen, der für ihn politisch, auch für den Wählermarkt, wichtig ist. Bei der ÖVP ist das etwa das Thema Zuwanderung und Asyl, für die Grünen Klima und Umwelt. Den Grünen in diesem Bereich freie Hand zu lassen, hatte ÖVP-Vertretern in den Ländern und in der Wirtschaft aber ebenso von Beginn an

Bauchweh bereitet, wie auch die Grünen auf medial breit transportierte Abschiebefälle überaus sensibel und genervt reagierten. Denn die Parteiführung steht bei ihren Sympathisanten dann schnell als Verräter an den grünen Werten da.

Bislang konnte dieser Konflikt letztlich immer entschärft bzw. umschifft werden. Denn die persönliche Achse der wichtigsten Spieler hält: von

Die persönliche Achse hält: von Kurz und Kogler bis Wöginger und Maurer.

Sebastian Kurz und Werner Kogler bis August Wöginger und Sigrid Maurer. Das zeigte sich nun auch bei der abweichenden Abstimmung der ÖVPBundesrätin. Die Grünen waren sauer, Wöginger gelang es schließlich, sie davon zu überzeugen, dass keine Absicht der ÖVP dahintersteckte. Als die ÖVP dann noch der Evaluierung der S18 zustimmte, war die Welt der Grünen wieder in Ordnung.

Ausflug nach Reichenau. Und nächste Woche tut die Regierung auch etwas für das innerkoalitionäre Klima: Sie trifft sich zum „Sommerministerrat“in Reichenau an der Rax. Für den Herbst plant sie dann eine erste Umsetzung der Ökosozialen Steuerreform, eine Offensive, um mehr Menschen in Arbeit zu bringen, den Ausbau der Digitalisierung, vor allem im Bildungsbereich.

Und dann gibt es zwei Themen, die von sich aus da sind: die Zunahme der Flüchtlingsströme und die Pandemiebekämpfung. Bei Corona hat sich das Blatt gewendet: Waren die Grünen bis weit in den Herbst 2020 hinein eher auf der lockereren Seite und die ÖVP auf der strengen, so sind die Grünen nun zurückhaltender und vorsichtiger und die ÖVP scheint frei nach dem Motto „Wer nicht geimpft ist, ist selbst schuld“zu agieren, setzt also stärker auf Eigenverantwortung. Zuletzt war man sich bei einer PCR-Test-Pflicht für alle Reiserückkehrer uneinig: die Grünen dafür, die ÖVP dagegen.