Rache für den Untergang der »Moskwa«
Auf die Versenkung des Flaggschiffs folgt ein Angriff auf Kiew. Der Kreml wirft Deutschland vor, Bio-Labore in der Ukraine zu betreiben und verhängt ein Einreiseverbot für Boris Johnson.
Eigentlich blicken die Militärstrategen in diesen Tagen in den Osten der Ukraine. Dort wird nach den Osterfeiertagen eine Offensive der russischen Truppen erwartet, die Schlacht um den Donbass an der russischen Grenze. Beide Seiten befinden sich seit Tagen in einem Wettrennen durch das Land, um ihre Truppen in Stellung zu bringen. Auch deswegen waren die Russen aus den Vororten der ukrainischen Hauptstadt Kiew abgezogen.
Am Samstag schlugen dann aber in Kiew wieder Raketen ein. Auch das westukrainische Lwiw (Lemberg) geriet ins Visier. Im Kiewer Stadtteil Darnyzja soll es mehrere Explosionen gegeben haben. Der Kreml behauptet, zwei Munitionsfabriken zerstört zu haben. Das russische Verteidigungsministerium erklärte auf Telegram, bei dem Beschuss mit „hochpräzisen Langstreckenwaffen“seien Produktionsgebäude der Fabrik zerstört worden. Ein Mensch starb laut Angaben des Kiewer Bürgermeisters.
Raketenfabrik. Die ukrainische Regierung vermutet hinter den verstärkten Angriffen auf Kiew einen Racheakt. Am Freitag sank das Flaggschiff der russischen Schwarzmeerflotte, die „Moskwa“, auf den Meeresboden. Das russische Verteidigungsministerium sprach von einem Feuer an Bord und Explosionen. Die ukrainische Seite behauptet, sie hätte die „Moskwa“mit einer Rakete des Typs „Neptun“getroffen. Genau diese Raketen wurden in einem Rüstungskomplex
nahe Kiew hergestellt, der bereits am Freitag angegriffen wurde.
Der Kiewer Bürgermeister, Vitali Klitschko, forderte die Bevölkerung am Samstag auf, die Bombenalarme sehr ernst zu nehmen, die Stadt sei wieder ins Visier geraten. Er warnte Flüchtlinge davor, nach Kiew zurückzukehren und bat sie, noch weiter an sicheren Orten auszuharren. In den vergangenen Tagen hatten sich größere Gruppen von Geflohenen zurück in ihre Heimatstadt gemacht.
Vorwurf von Biowaffen. Am Samstag erhob der Kreml außerdem einen Vorwurf gegen Deutschland: Es soll an militärischen Bio-Labors in der Ukraine beteiligt sein. Das hatte Moskau zuvor schon den USA unterstellt. Sowohl Berlin als auch Washington weisen den Vorwurf zurück.
Es sei „ein Netz aus mindestens 30 biologischen Laboren geschaffen“worden, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums dem russischen Staatssender RT. In den Laboren seien „gefährliche wissenschaftliche Forschungen“erfolgt. Belege dafür nannte sie nicht. Im Westen wird befürchtet, die russischen Vorwürfe sollen dazu dienen, einen russischen Biowaffenangriff zu verschleiern.
Auch gegen Großbritannien setzte der Kreml neue Schritte: Premier Boris Johnson, Außenministerin Liz Truss, Verteidigungsminister Ben Wallace und zehn weitere britische Politiker dürften nicht mehr nach Russland einreisen. ZOT/APA
nicht erfreut. Wer immer das getan habe, wolle ihr eher schaden, vermutet man.
Eine seltsame Mischung. Gewessler gilt als hartnäckig, mit der ökosozialen Steuerreform ist Türkis-Grün ein Wurf, mit dem Klimaticket ein breitenwirksamer Verkaufsschlager und mit der Lobau ein PR-Coup gelungen. Der Ruf als toughe Klimakämpferin täuscht jedoch über eine lange Liste von unerledigten, aber wichtigen Gesetzen hinweg: das Erneuerbare-Wärme-Gesetz, das Energieeffizienzgesetz etc.
Diese scheitern – je nach Perspektive – am Widerstand der ÖVP oder an der mangelnden Gesprächsbereitschaft und ideologiebedingten Kompromisslosigkeit der Ministerin. So oder so geht nichts weiter. Gewessler ist eine seltsame Mischung: einerseits inhaltlich in ihren Kerngebieten sehr sattelfest, andererseits oft eine enttäuschende
oder Michael Spindelegger. Und auch auf die Bünde soll nun wieder mehr gehört werden, vor allem auf den Arbeitnehmerbund ÖAAB, aus dem Nehammer kommt. Mitunter ist bereits vom schleichenden Comeback der alten schwarzen ÖVP die Rede. Dazu passt ein Gerücht, dass die „Oberösterreichischen Nachrichten“diese Woche verbreitet