Die Fortsetzung der Ära Kurz mit anderen Mitteln
Am kommenden Samstag wird Karl Nehammer zum 18. Bundesparteiobmann der ÖVP gewählt. Wo reiht er sich ein in der Riege seiner Vorgänger? Wo steht er weltanschaulich? Und welche Rolle spielt seine Frau nun wirklich?
Als er Bundeskanzler wurde, antwortete Karl Nehammer auf die Frage nach seinem politischen Vorbild, ohne lang nachzudenken: „Leopold Figl.“Er hätte auch Sebastian Kurz sagen können. Hat er aber nicht.
Wenn man Karl Nehammer so zuhört, wenn er über die ÖVP – er selbst bevorzugt den Begriff Volkspartei – spricht, dann fallen Begriffe wie „Subsidiarität, Personalität, Solidarität“. Begriffe aus der alten ÖVP, wie man sie jahrzehntelang gehört hat – bis hinauf zu Wolfgang Schüssel oder Michael Spindelegger.
Von Sebastian Kurz hatte man solcherart nicht gehört. Sein Blick war nach vorn gerichtet gewesen, mit den Wurzeln der ÖVP hatte er es nicht so, es galt, Wähler von anderen Parteien zu gewinnen, zuerst von den Neos, dann von der FPÖ. Kurz hatte eine neue Bewegung geformt, die türkise Volkspartei, moderner in der Anmutung des Marketings, rechter in der politischen. Er führte die ÖVP damit in für sie zuvor unerreichbare Höhen.
Sebastian Kurz hatte die Partei wie ein moderner Manager, manche würden auch sagen, wie ein junger General geführt. Alles war genau ein- und durchgetaktet, nichts war dem Zufall überlassen, die Zügel in der Partei hielten er und seine auf ihn eingeschworene Truppe fest in der Hand, auch für die Bespielung der Medien gab es einen klaren Plan.
Karl Nehammer fährt nun gewissermaßen eine Doppelstrategie. Inhaltlich hält er am Kurz-Kurs fest, das signalisiert er auch immer wieder nach innen: hart in der Zuwanderungspolitik, Rücksichtnahme auf den „kleinen Mann“im Sozialen etwa. Zum Laisser-faire der Ära Mitterlehner gibt es ebenso wenig ein Zurück wie zu kühlen Einschnitten der Ära Schüssel. Auf die Grenzen wird geachtet wie auf die Pensionisten. In der Migrationspolitik ist die Linie eine klare: Jegliche Unterstützung für die ukrainischen Flüchtlinge, nun Vertriebene genannt. Volle Härte gegen jene, die sich in deren Windschatten widerrechtlich Asyl bzw. Aufenthalt in Österreich zu verschaffen versuchen. Sebastian Kurz hätte es nicht anders gemacht.
Aber in der Tonalität, im Stil kommt Nehammer anders daher als Kurz. Dieser hat, wenn nötig, „durchregiert“, getan, was er für richtig erachtet hat, ohne viel Rücksicht zu nehmen. Die Sozialpartner rief er nur, wenn er sie brauchte. Nehammer ist bemüht, diese von vorneherein einzubinden. Auch medial ist sein Zugang breiter, es wird nicht mehr so genau in Freund- und Feindmedien unterschieden.
Gewinnabschöpfung. In Zeiten von Krise und Krieg ist wohl auch der Anspruch des Publikums ein anderer: Statt Aufregung und Inszenierung wünscht man nun Sicherheit und Ruhe. Zweiteres kann Nehammer eher bieten als Ersteres. Und während die Ideologie von Sebastian Kurz weitgehend auf dem Konzept Hausverstand beruht hat, kehrt Karl Nehammer eben schon auch zu den christlich-sozialen Wurzeln zurück. So ist auch sein jüngster Vorstoß einzuordnen, Gewinne von Betrieben mit Staatsbeteiligung abzuschöpfen, die überproportional von der Krise profitiert haben.
Und Nehammer kann auch sehr emotional sein. Wenn ihm etwas nicht
Aber in der Tonalität, im Stil kommt Nehammer anders daher als Kurz.