Gute Länder, schlechte Länder

ÖVP-Probleme in Vorarlberg, Wahl in Niederösterreich, Thronfolge in der Steiermark.

Wenn die niederösterreichische ÖVP ruft, nimmt selbstverständlich auch der Bundesparteiobmann in Reihe eins Platz. „Wir können das alles schaffen. Krisen machen uns stärker“, sagte Karl Nehammer beim Landesparteitag der niederösterreichischen ÖVP am vergangenen Samstag. Das war wahrscheinlich nicht auf die Kalamitäten in Vorarlberg gemünzt, aber möglicherweise mitgemeint.

Im schwarzen Kernland Niederösterreich finden die nächsten Landtagswahlen statt. Voraussichtlich im Jänner kommenden Jahres. Diese werden auch ein Stück weit über das politische Wohlergehen des Karl Nehammer entscheiden. Aus diesem Eck kam zuletzt auch der Wunsch nach personellen Veränderungen in Bundespartei und Bundesregierung.

Karl Nehammer, wiewohl gebürtiger Wiener, ist tief in der niederösterreichischen ÖVP verankert – wie übrigens auch seine Ehefrau –, er hat dort jahrelang die Funktionäre geschult. Mit dem Rückenwind der von Sebastian

Kurz runderneuerten Volkspartei hat Landeshauptfrau Johanna MiklLeitner bei der Landtagswahl 2018 einen eindrucksvollen Erfolg errungen. Diese absolute Mehrheit gilt es nun zu verteidigen. Von Rückenwind ist allerdings nicht mehr viel zu spüren.

Ehemaliges Musterländle. Aus Vorarlberg, bisher schwarzes Musterbundesland, bläst ebenso der Gegenwind. Die Affäre um Inserate, mit denen über den Wirtschaftsbund die Landespartei quersubventioniert wurde, möglicherweise mit Umgehung der Steuerpflicht, könnte eventuell auch auf Niederösterreich überschwappen. Denn auch dort gibt es auffallend viele Inserate in parteinahen Druckwerken.

Vorarlberg ist jedenfalls ein unerwartetes Sorgenkind der ÖVP geworden. In den vergangenen Monaten, in der Coronakrise, ist vor allem Tirol der Problembär gewesen. Doch bei den Gemeinderatswahlen zuletzt schnitt die ÖVP dann doch nicht so schlecht ab wie befürchtet.