Schützt uns die Neutralität vor einer Aggression?

Viele Österreicher werden sich nach der Invasion Russlands in der Ukraine fragen: Schützt uns die Neutralität vor einer Aggression? General i. R. Günter Höfler, 2006 bis 2012 Kommandant der Streitkräfte, gibt eine klare Antwort: „Die Neutralität schützt uns überhaupt nicht. In der Geschichte hat sie ein Land noch nie von einem Aggressor bewahrt. Sie ermöglicht die Rolle eines Brückenbauers, aber die muss sicherheitspolitisch glaubwürdig sein. Es gibt nur zwei Möglichkeiten: eine starke bewaffnete Neutralität wie die Schweiz oder ein Beitritt zur Nato.“

Ist die Benützung des neutralen Territoriums für einen Kriegsführenden von Vorteil, dann nimmt er es möglicherweise in Besitz, obwohl das Völkerrecht militärische Gewalt grundsätzlich verbietet. Neben der geostrategischen Lage spielt bei der Wahrscheinlichkeit einer Aggression der „Eintrittspreis“eine wesentliche Rolle, der hauptsächlich von der Verteidigungsfähigkeit des neutralen Staates abhängt. Finnland und Schweden haben eine starke Landesverteidigung, und trotzdem wollen sie bei einer möglichen Aggression Russlands nicht alleingelassen werden. Die Sicherheitsanalysen beider neutraler Staaten haben ergeben, dass die Mitgliedschaft in