Strengere Regeln für Parteien
Parlament. Die ÖVP will die zigfach versprochene Reform, die mehr Rechnungshof-Prüfrechte bringen soll, noch im Juli beschließen.
Wien. Es war eine der Ableitungen aus dem Ibiza-Skandal, die vor zweieinhalb Jahren Eingang in den türkis-grünen Koalitionspakt gefunden haben: Um Parteien zu mehr Transparenz zu zwingen, soll das Parteiengesetz reformiert werden. Dem Vorhaben nach bekäme der Rechnungshof neue Prüfrechte, Spenden sollen eingeschränkt und die Strafen für Verstöße gegen die Wahlkampfkostenobergrenze massiv angehoben werden. Trotz vieler Ankündigungen kam es bisher aber nicht dazu.
Bis jetzt – denn laut dem ÖVP-Abgeordneten Andreas Ottenschläger soll die unlängst im zuständigen Ausschuss noch vertagte Novellierung des Parteiengesetzes
ÜBERBLICK
Ein in Deutschland seit acht Tagen vermisster Achtjähriger ist lebend in einem Gully gefunden worden. Das teilte die Polizei der niedersächsischen Stadt Oldenburg per Twitter mit. Der geistig behinderte Bub namens Joe war am 17.Juni zuletzt gesehen worden. „Der achtjährige Joe lebt“, hieß es in dem Tweet Samstagfrüh. Das Kind wurde in ein Krankenhaus gebracht. Ein Spaziergänger hatte gegen 6.20 Uhr ein leises Wimmern aus einem Kanaldeckel gehört. Die Suche nach Joe hatte die Öffentlichkeit tagelang in Atem gehalten.
Im Nordwesten Kanadas haben Goldgräber bei Arbeiten im Permafrost in
noch im Juli – also kurz vor der Sommerpause – beschlossen werden. „Wir haben viele Forderungen der Opposition aufgegriffen und konstruktiv analysiert“, sagt der türkise Verhandler. Das ist auch nötig, denn Teile des Pakets erfordern eine Zweidrittelmehrheit im Parlament, sprich: die Zustimmung von SPÖ oder FPÖ. Studien von Ministerien sowie deren Kosten sollen, wie von der Opposition gefordert, künftig veröffentlicht werden, sagt Ottenschläger. Über weitere Wünsche, etwa niedrigere Hürden für die Beauftragung des Rechnungshofes, werde noch diskutiert. Gelten sollen die neuen Regeln laut ÖVP ab Jänner 2023.
den Klondike-Goldfeldern ein gut erhaltenes, mumifiziertes Wollhaarmammutbaby gefunden. Das weibliche Jungtier sei „das am vollständigsten erhaltene mumifizierte Mammut, das in Nordamerika gefunden wurde“, teilten die Regierung des Territoriums Yukon und das Ureinwohnervolk Tr’onde¨k Hwe¨ch’in mit. Wollhaarmammute bewohnten Hunderttausende Jahre Eurasien. Die Art starb vor 13.000 Jahren auf dem Festland aus. Es sei erst das zweite Wollhaarmammut-Jungtier, das weltweit entdeckt wurde, hieß es weiter.
Eine spektakuläre Feuerkugel hat in der Nacht auf Samstag den Nachthimmel in Mitteleuropa erhellt. Laut Astronomen könnten Teile des zirka 120 Kilo schweren Stein-Meteorits in Kärnten den Boden erreicht haben.