Justiz prüft SPÖ-Politiker
Umfragen. Die WKStA untersucht die Rolle von Josef Ostermayer und Norbert Darabos bei angeblich frisierten Karmasin-Umfragen.
Wien. Die Umfragenaffäre hat in der ÖVP ein Erdbeben ausgelöst: Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel traten zurück, ExMinisterin Sophie Karmasin musste eine Zeit lang in Untersuchungshaft. Nun prüft die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) laut Ö1, ob sie auch Ermittlungen in eine andere Richtung aufnimmt: Im Visier stehen die früheren SPÖ-Minister Josef Ostermayer und Norbert Darabos.
Ausgangspunkt ist die Aussage der Meinungsforscherin Sabine B. vor der Staatsanwaltschaft. Demnach gibt es den Verdacht, dass Umfragen für die SPÖ vom Kanzleramt in Auftrag gegeben
ÜBERBLICK
Derzeit gibt es einen Lehrermangel, der laut Bildungsminister Martin Polaschek in diesem Ausmaß durch Corona nicht vorhersehbar gewesen sei. Jetzt will Polaschek Lehramtsstudenten früher einsetzen sowie Quereinsteiger für den Lehrerberuf begeistern.
Anton Mattle ist am Samstag mit 98,9 Prozent der Stimmen offiziell zum Obmann der Tiroler Volkspartei gewählt worden. Mattle folgt Günther Platter nach, der vor wenigen Wochen überraschend seinen Rückzug erklärt hatte. Am 25. September wird der Landtag in Tirol neu gewählt.
In Wiener Neustadt ist am Samstagvormittag ein Wettbüro überfallen worden. wurden. Der Vorwurf wäre damit ähnlich gelagert wie im Untreueverdachtsfall der ÖVP. Ostermayer war damals Staatssekretär im Kanzleramt, Darabos war Bundesgeschäftsführer der SPÖ. Im Raum steht auch, dass die Parteiakademie Umfragen der SPÖ bezahlt haben könnte.
Sowohl Ostermayer als auch Darabos weisen die Vorwürfe zurück. Das Verfahren ist auch noch in einem frühen Stadium, derzeit wird geprüft, ob ein Anfangsverdacht vorliegt, es gibt offiziell auch noch keine Beschuldigten und Verdächtigen. Fraglich ist auch, ob – so es einen strafbaren Vorwurf gäbe – dieser nicht schon verjährt ist.
Ein Angestellter wurde laut Polizeisprecher Raimund Schwaigerlehner mit einer Waffe bedroht sowie mit Kabelbindern gefesselt, blieb aber unverletzt. Dem Sprecher zufolge hatte der Täter eine Faustfeuerwaffe bei sich und dürfte zudem maskiert gewesen sein. Der Täter flüchtete mit der Beute in unbekannter Höhe. Eine eingeleitete Alarmfahndung verlief negativ.
Ein 23-jähriger Mann ist am Freitagnachmittag bei Reinigungsarbeiten in Wien-Wieden tödlich verunglückt. Der Mann reinigte gegen 16.30 Uhr Fenster im zweiten Stock eines Gebäudes in der Argentinierstraße, als er aus noch unbekannter Ursache aus einem Fenster zehn bis 15 Meter in einen Innenschacht abstürzte. Eine Reanimation blieb erfolglos, der junge Mann starb an Ort und Stelle, berichtete die Polizei in einer Aussendung.