Athen muss Notfallplan vorlegen

Kommenden Donnerstag findet ein Sondertreffen der Euro-Gruppe statt.

Wien/Brüssel/Athen. Im Streit über die Haushaltsziele Griechenlands fordern die internationalen Geldgeber von der Regierung in Athen einen Notfallplan. Griechenland solle dazu zusätzliche Maßnahmen vorbereiten, die in den kommenden Tagen mit den Prüfinstitutionen von Kommission, EZB und IWF ausgehandelt würden, sagte Euro-GruppenChef Jeroen Dijsselbloem am gestrigen Freitag in Amsterdam.

Darauf hätten sich die EuroFinanzminister geeinigt. Sollten diese Pläne vorliegen und die Überprüfung der bereits vereinbarten Reformen abgeschlossen sein, werde es am Donnerstag eine weitere Sitzung der EuroGruppe geben. Erst dann könnten auch weitere Mittel aus dem Hilfsprogramm fließen.

Mit dem Notfallplan solle sichergestellt werden, dass die Haushaltsziele für 2018 erreicht würden, fügte Dijsselbloem hinzu. Griechenland muss in dem Jahr einen Primärüberschuss – also das Budget ohne Zinszahlungen – von 3,5 Prozent erreichen. Der IWF bezweifelt, dass dies mit den aktuellen Reformplänen erreichbar ist. Allerdings machte IWF-Chefin Christine Lagarde deutlich, dass der Fonds keinen nominalen Schuldenschnitt der Euro-Gläubiger fordere, sondern eine Umstrukturierung der Schulden.

Lob von Schelling

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) attestierte Griechenland gute Fortschritte. Ein Schuldenschnitt sei bei der gestrigen Sitzung von allen abgelehnt worden. Gleichzeitig seien „alle zuversichtlich“, dass eine Lösung möglich sei, obwohl nicht mehr viel Zeit bleibe. Dies sei auch eine andere Situation als noch vor einem Jahr, als nur noch wenige überhaupt an eine Einigung mit Griechenland geglaubt hätten. (ag.)