Faymann und Häupl fordern Schluss der Debatte
SPÖ-Turbulenzen. Werner Faymann weist seine Kritiker zurecht und will beim Parteitag erneut kandidieren. Auch Bürgermeister Michael Häupl lehnt eine Personaldebatte ab.
Wien. Werner Faymann denkt nicht daran, sich seinen Kritikern in der SPÖ zu beugen und den für November geplanten Parteitag vorzulegen oder gar den Parteivorsitz zurückzulegen. In einem für die „Zeit im Bild“aufgenommenen gemeinsamen Interview mit dem Wiener Bürgermeister, Michael Häupl, kündigte der Kanzler an, beim SPÖ-Parteitag erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren. Häupl unterstützt das: Er gehe davon aus, dass der nächste Kanzler wieder ein Sozialdemokrat sei und Werner Faymann heiße. Von Personaldiskussionen halte er „gar nichts“, so der Bürgermeister. Als seine Aufgabe sehe er, „die Partei zu einen und nicht zu spalten“.
Die internen Kritiker versuchte Faymann in die Schranken zu weisen. Fairness würde für ihn bedeuten, wenn man hinter jenem stehe, den die Mehrheit gewählt habe. Auch für den nächsten Parteitag gelte: Es könne jeder antreten. Wenn das Ergebnis aber feststehe, müsse klar sein: „Gewählt ist gewählt.“„Befindlichkeitsdebatten“lehnt Faymann ab. Eine Partei sei „keine Selbstfindungsgruppe“, sondern dazu da, wichtige Aufgaben wie die Finanz- und die Flüchtlingskrise zu bewältigen. Auch Häupl warb dafür, sich jetzt als Konsequenz aus dem schwachen Abschneiden des roten Hofburg-Kandidaten, Rudolf Hundstorfer, inhaltlichen Fragen zu widmen.
Kärntens Kaiser für Neuanfang
Der Kärntner Landeshautpmann und SPÖChef, Peter Kaiser, bedauerte am Donnerstag, dass sein Vorstoß zu einer Vorverlegung des SPÖ-Parteitags abgelehnt wurde. „Ich akzeptiere das, aber den Termin legt der Bundesparteivorstand fest.“Einen Termin noch vor dem Sommer hält Kaiser nach wie vor für den besseren Vorschlag. Dass es Diskussionsbedarf gebe, sei ja unbestritten. „Gerade weil es innerhalb der Partei unterschiedliche Meinungen gibt, muss man darüber diskutieren.“Am Ende müsse man eine Linie finden, die dann von allen mitgetragen werden könne. Kaiser erinnerte daran, dass die Kärntner SPÖ vor einigen Jahren tief zerstritten gewesen sei: „Wir haben das dann offen ausdiskutiert und einen Neuanfang geschafft.“
Auf die Frage, ob Werner Faymann noch der richtige Parteichef sei oder ob er sich den Kritikern anschließe, meinte der Landeshauptmann: „Sie werden von mir sicher keine Rücktrittsaufforderungen hören.“Inhaltliche, strukturelle und personelle Entscheidungen müssten in den Gremien diskutiert werden, die nächste Gelegenheit dazu sei der Bundesparteivorstand am 17. Mai. Allerdings sprach sich Kaiser – wie am Mittwoch schon der steirische SPÖ-Chef, Michael Schickhofer – für eine interne Vorbereitungsgruppe aus, in der über Inhalte und die zukünftige Ausrichtung der Partei diskutiert werden solle.
SJ will Direktwahl des Parteichefs
Ähnliche Vorstellungen hat SPÖ-Umweltsprecher Hannes Weninger. Er hält die Programmdiskussion für wichtiger als Personalspekulationen. Daher fordert der niederösterreichische Abgeordnete die rasche Einberufung eines Programmparteirats: „Die SPÖ muss ihre Positionen schärfen, klären und eine sozialdemokratische Perspektive mit deutlich roten Markierungen formulieren.“
Julia Herr, die Chefin der Sozialistischen Jugend, will hingegen dringend den Parteivorstand einberufen. Die geplante Sitzung in drei Wochen komme zu spät, um zum Beispiel über eine Wahlempfehlung für Alexander Van der Bellen zu diskutieren. Außerdem bekräftigte Herr die Forderung nach einer Direktwahl des SPÖ-Vorsitzenden. (red.)