Wenn die großen sieben lieber zurück
Analyse. Der G7-Gipfel hat lediglich ein schwammiges Kommuniqu´e hervorgebracht – u
Das Beste gleich zu Beginn: Immerhin waren sich die im japanischen Ise-Shima versammelten G7-Staats- und Regierungschef einig, dem vom Zerfall bedrohten Irak mit einer Finanzspritze von 3,2 Milliarden Euro auf die Beine zu helfen und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in die Schranken zu weisen. Sonst kann sich jeder aus dem Abschlussdokument herausfischen, was in sein politisches Konzept passt.
Europa und vor allem Deutschland fordern eine „globale Antwort“auf die Asyl- und Flüchtlingskrise, die unterdessen schon die höchste Zahl von Vertriebenen seit dem Zweiten Weltkrieg in Marsch gesetzt hat. Die USA werden sehr zufrieden sein, dass die G7 ihre Strafmaßnahmen gegen Russland wegen der Ukraine-Besetzung bestehen lassen und weitere Sanktionen androhen, wenn Moskau nicht das Minsker Friedensabkommen vollständig umsetzt, was allerdings schon längst hätte geschehen sollen. Japan findet sich mit seinen Sorgen um den Zustand der vor sich hin dümpelnden Weltwirtschaft in der Abschlusserklärung vertreten. Die globale Nachfrage solle gestärkt werden, jedoch nur unter Berücksichtigung „länderspezifischer Umstände“. Was im Klartext heißt: Die Regierung in Tokio darf sich ohne Widerspruch weiter hoffnungslos verschulden, Berlin und London jedoch machen bei den Schulden nicht mit und sanieren lieber ihre Haushalte.
Im Streit um die Inseln im Süd- und Ostchinesischen Meer werden sich die USA und Japan die Punkte zuschreiben. „Keine Gewalt oder Zwangsmaßnahmen“sind eindeutig auf China gemünzt, das auch gleich heftig und aggressiv reagierte. Es gehe nicht um die Anrainer an sich, sondern um die Interessen von Washington und Tokio. Und bei den „entschiedenen und robusten Maßnahmen“gegen Cyber-Angriffe durch Staa-