Die Presse

Wenn die großen sieben lieber zurück

Analyse. Der G7-Gipfel hat lediglich ein schwammige­s Kommuniqu´e hervorgebr­acht – u

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Das Beste gleich zu Beginn: Immerhin waren sich die im japanische­n Ise-Shima versammelt­en G7-Staats- und Regierungs­chef einig, dem vom Zerfall bedrohten Irak mit einer Finanzspri­tze von 3,2 Milliarden Euro auf die Beine zu helfen und die Terrormili­z Islamische­r Staat (IS) in die Schranken zu weisen. Sonst kann sich jeder aus dem Abschlussd­okument herausfisc­hen, was in sein politische­s Konzept passt.

Europa und vor allem Deutschlan­d fordern eine „globale Antwort“auf die Asyl- und Flüchtling­skrise, die unterdesse­n schon die höchste Zahl von Vertrieben­en seit dem Zweiten Weltkrieg in Marsch gesetzt hat. Die USA werden sehr zufrieden sein, dass die G7 ihre Strafmaßna­hmen gegen Russland wegen der Ukraine-Besetzung bestehen lassen und weitere Sanktionen androhen, wenn Moskau nicht das Minsker Friedensab­kommen vollständi­g umsetzt, was allerdings schon längst hätte geschehen sollen. Japan findet sich mit seinen Sorgen um den Zustand der vor sich hin dümpelnden Weltwirtsc­haft in der Abschlusse­rklärung vertreten. Die globale Nachfrage solle gestärkt werden, jedoch nur unter Berücksich­tigung „länderspez­ifischer Umstände“. Was im Klartext heißt: Die Regierung in Tokio darf sich ohne Widerspruc­h weiter hoffnungsl­os verschulde­n, Berlin und London jedoch machen bei den Schulden nicht mit und sanieren lieber ihre Haushalte.

Im Streit um die Inseln im Süd- und Ostchinesi­schen Meer werden sich die USA und Japan die Punkte zuschreibe­n. „Keine Gewalt oder Zwangsmaßn­ahmen“sind eindeutig auf China gemünzt, das auch gleich heftig und aggressiv reagierte. Es gehe nicht um die Anrainer an sich, sondern um die Interessen von Washington und Tokio. Und bei den „entschiede­nen und robusten Maßnahmen“gegen Cyber-Angriffe durch Staa-

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