Stabile Mehrheit in Österreich für Verbleib in der EU

Umfrage. Seit dem Beitritt hat die Stimmung zur EU-Mitgliedschaft stark geschwankt. Zuletzt sorgten die Finanz- und Schulden- sowie die Flüchtlingskrise für erhöhte Skepsis in der heimischen Bevölkerung. Dennoch sprach sich nie mehr als ein Drittel der Be

Wien. Die Österreicher sind mit der EU oft unzufrieden, das belegen zahlreiche Umfragen. Doch letztlich tritt eine stabile Mehrheit vom Beitritt 1995 bis heute für einen Verbleib in der Gemeinschaft ein. Das geht aus regelmäßigen Umfragen der Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) hervor. Die Austrittsbefürworter erreichten demnach nie mehr als einen Bevölkerungsanteil von 33 Prozent.

Dennoch zeigt die Zeitreihe der gleichlautenden Umfragen deutliche Höhen und Tiefen. Nach dem Beitritt flaute die Stimmung kurzzeitig ab. Die zahlreichen Anpassungen an EU-Recht und die Transitdebatte belasteten das Verhältnis zur Gemeinschaft. Die meiste Zustimmung für den Verbleib in der EU gab es im November 1999. Damals waren 82 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher der Ansicht, das Land sollte Mitglied bleiben. Zuvor hatte die erste Übernahme der Ratspräsidentschaft 1998 die EUStimmung im Land deutlich verbessert.

Krisen im Verhältnis zwischen den EUPartnern und Österreich haben auch die Einstellung zur Mitgliedschaft verändert. Beispielsweise brachten die bilateralen Sanktionen der EU-Regierungen gegen die schwarzblaue Regierung in Wien einen wachsenden Wunsch mit sich, die Gemeinschaft wieder zu verlassen. Der nächste große Dämpfer kam mit dem Ausbruch der Finanz- und Schuldenkrise 2008. Die Zustimmung zur Mitgliedschaft sank auf nur noch 59 Prozent, 33 Prozent sprachen sich damals für einen Austritt aus.

Ein ähnlicher Dämpfer war nach dem Ausbruch der Flüchtlingskrise 2015 zu verzeichnen. Angesichts der Blockade einer EUweiten Lösung des Problems durch mehrere Mitgliedstaaten sank das Vertrauen der Ös- terreicherinnen und Österreicher in die Gemeinschaft laut einer Eurobarometer-Umfrage auf nur noch 26 Prozent. Der Wunsch nach einem konkreten Austritt stieg in der regelmäßigen ÖGfE-Umfrage allerdings auch zu diesem Zeitpunkt nur moderat auf 31 Prozent.

„Trotz aller Kritik an der EU sind die Österreicherinnen und Österreicher pragmatische Realisten und wissen sehr wohl, dass grenzüberschreitende Herausforderungen letztlich nur gemeinsam gelöst werden können“, analysiert ÖGfE-Generalsekretär Paul Schmidt. „Von einem Zurück zu einer romantischen Insel der Seligen träumt nur eine Minderheit.“

So hat auch der Ausgang des britischen Referendums zu keinem gesteigerten Austrittswunsch in Österreich geführt. Kurz nach der Abstimmung sprach sich nach wie vor eine klare Mehrheit von 60 Prozent für den Verbleib in der EU aus. (wb)