Woher kommt das Unbehagen mit Ceta?
„Die Anti-EU-Allianz . . .“, Leitartikel von Oliver Pink, 21.9. Wer von den 200.000 SPÖ-Mitgliedern hat wohl den 1500 Seiten umfassenden Vertragstext auch nur ansatzweise gelesen? Aber gleichzeitig muss ich gestehen, dass ich auch als Bürgerlicher den Vertrag ablehne – ebenfalls, ohne ihn zu kennen. Warum ist das so?
Ich meine, wir lehnen nicht so sehr den Vertrag ab, als dass wir unser tiefes Unbehagen mit der Clique von „Eurokraten“, die in Brüssel dabei sind, die großartige Idee eines Vereinten Europa zu ruinieren, mit dieser Ablehnung zum Ausdruck bringen.
Diese Gruppe von in ihren eigenen Ländern abgewählten und in Richtung Brüssel entsorgten Politikern ist es, die langsam, aber sicher Europa ruiniert. Im Unterbewusstsein traut ihnen doch niemand zu, dass sie auf Augenhöhe mit der Gegenseite verhandeln – die einen halten sie für zu dumm, die anderen glauben, dass sie von den vielen Hundert Lobbyisten, die in Brüssel tätig sind, im schlimmeren Fall gekauft, im besseren „über den Tisch gezogen wurden“.
Wer kann noch einem EZBChef vertrauen, der seinerzeit als Direktor bei Goldman-Sachs Griechenland in den Euro geschwindelt hat; einem Kommissionspräsidenten, der in seinem Heimatland ein riesiges „Steuer-Spar-System“für Konzerne etabliert hat; den Kommissaren, die durch die überhastete Hereinnahme von Län-
„Weinwirtschaft sichert 75.000 Arbeitsplätze“, 23. 9. Diese Zahl ist wesentlich höher. Durch die Behandlung von Alkoholikern werden Arbeitsplätze in Spitälern und in der Pharmaindustrie gesichert. Durch Alkoholeinfluss verursachte Autounfälle sichern Arbeitsplätze in den Repa-