Van der Bellens Fahrplan zum Start
Angelobung. Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann wird den neuen Präsidenten am 26. Jänner angeloben, die Regierung wird danach den Rücktritt anbieten.
Wien. Das Programm für die Angelobung von Alexander Van der Bellen als Bundespräsident ist fix. Die Angelobung erfolgt am 26. Jänner um zehn Uhr im Parlament, für den gesamten Ablauf bis hin zum spätnachmittäglichen Empfang in der Präsidentschaftskanzlei gibt es ein detailliertes Protokoll.
Der Termin für die Angelobung wurde von der Präsidentschaftskanzlei und dem Bundesrat – er beruft diesmal die Bundesversammlung ein – akkordiert und das Programm nun dem Ministerrat (am Dienstag) zur Kenntnis gebracht. Der Amtsantritt ist dabei genau protokolliert und startet um 9.40 Uhr mit dem Eintreffen von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) im Empfangssalon des Parlaments. Wenig später kommt Van der Bellen ins Hohe Haus, während die Regierungsmit- glieder schon im historischen Sitzungssaal Platz nehmen. Um Punkt zehn Uhr wird die 18. Bundesversammlung durch die Vorsitzende Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP) eröffnet. Nach der Gelöbnisformel folgen Ansprachen der Präsidentinnen des Bundesrats, Ledl-Rossmann, und des Nationalrats, Doris Bures (SPÖ), sowie eine Rede des neuen Bundespräsidenten. Abgeschlossen wird diese Veranstaltung mit der Bundeshymne.
Keine Fischer-Rede
Wie bereits bei der ersten Angelobung Heinz Fischers wird es auch diesmal keine Ansprache des Vorgängers geben, da dessen Verabschiedung vor der Bundesversammlung bereits im vergangenen Juli erfolgte. 2004 war dies ebenfalls nicht der Fall, da Fischers Amtsantritt vom plötzlichen Tod seines Vorgängers, Thomas Klestil, 36 Stunden vor Ende seiner Amtszeit überschattet gewesen war.
Im Anschluss an die Bundesversammlung am Donnerstag nächster Woche finden am Heldenplatz ab 12.15 Uhr der militärische Festakt und die große Flaggenparade des Bundesheeres sowie Kranzniederlegungen statt – ist der frisch angelobte Bundespräsident dann doch auch Oberbefehlshaber des Bundesheeres. Van der Bellen hat auch bei einem Treffen mit Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil schon angekündigt, er werde diese Aufgabe als Oberbefehlshaber sehr ernst nehmen. Danach gibt es noch einen Empfang von Van der Bellens Heimatbundesland, Tirol.
Am Nachmittag tritt die Bundesregierung im Bundeskanzleramt zusammen und marschiert dann gemeinsam über den Ballhausplatz in die Hofburg – um dem neuen Bundespräsidenten um 15 Uhr im Maria-TheresienZimmer den Rücktritt anzubieten, den dieser (wie üblich) nicht annehmen wird. Van der Bellen wird stattdessen ein kurzes Gespräch mit Kern und Mitterlehner führen, danach ist noch ein Gruppenfoto mit der Regierung geplant, bevor der Präsident zu Erfrischungen ins Jagdzimmer lädt. Am Spätnachmittag wird außerdem noch zu einem Empfang des Bundespräsidenten in die Räumlichkeiten der Präsidentschaftskanzlei geladen.
Personalentscheidungen offen
Noch nicht geklärt ist, wen Van der Bellen in die Präsidentschaftskanzlei mitnimmt. Am Dienstag wurde in der „Wiener Zeitung“die Funktion des Kabinettsdirektors ausgeschrieben, wobei Van der Bellen für diese Leitungsfunktion ausdrücklich eine Frau präferiert, um den Frauenanteil in Leitungsfunktionen zu erhöhen. Auch andere Personalentscheidungen des neuen Bundespräsidenten sollen noch offen sein.
So auch die Frage, wer dem Oberbefehlshaber des Bundesheers als Adjutant zur Seite steht. Für diese Funktion macht traditionell der Verteidigungsminister einen Vorschlag, der Präsident kann den Kandidaten nehmen, oder auch nicht. Als Favorit gilt heeresintern Generalleutnant Franz Reißner, als Kommandant der Streitkräfte einer der Top-Offiziere im Bundesheer. (APA/maf )