Massive Kritik von Apple an EU

Der IT–Riese Apple geht gegen die EU vor. Die verlangte Steuerrückzahlung in Irland entbehre jeder Grundlage.

Cupertino. Apple greift die milliardenschwere Steuernachzahlung in Irland in seiner Klage beim EU-Gericht auf breiter Front an. In den erstmals veröffentlichten Informationen zur Klageschrift listet der Konzern, der unter anderem hinter dem iPhone, dem iPad und den MacComputern steht, 14 Gründe für den Gang vor Gericht auf. So habe die EUKommission unter anderem das irische Recht nicht richtig ausgelegt und Fehler bei der Bewertung der Tätigkeit von Apple gemacht. Weiters habe sie „keine sorgfältige und unparteiische Untersuchung durchgeführt“.

Apple will erreichen, dass die Entscheidung der Kommission, wonach der Konzern in Irland 13 Mrd. Euro an Steuern plus eventuelle Zinsen nachzahlen muss, annulliert wird.

Geld in Irland nur aufbewahrt

Die europäische Wettbewerbsaufsicht in Brüssel hatte nach einer jahrelangen Prüfung Ende August befunden, dass die Steuervereinbarungen von Apple in Irland eine unerlaubte staatliche Beihilfe darstellen. Apple habe deutlich weniger als den für alle geltenden Satz von 12,5 Prozent gezahlt. Grund dafür war demnach unter anderem, dass das Land den Konzern als Arbeitgeber gewinnen wollte. Der IT-Riese Apple wickelt in Irland über Tochterfirmen große Teile seines internationalen Geschäfts ab.

Der US-amerikanische Konzern kontert nun, dass das Geld eigentlich in den USA zu versteuern sei und in Irland nur bis dahin aufbewahrt werde. Auch habe Apple in dem Land keine Vergünstigungen erhalten, die nicht für andere Unternehmen verfügbar gewesen wären. (ag.)