Wie Deutsche ungewollt für Italien haften
Das EZB-Clearingsystem Target 2 wird für Staatsfinanzierung missbraucht.
E inen beunruhigenden Blick hinter die EuroKulissen hat gestern die Bank für internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) gewährt: Die hohen Ungleichgewichte im Euro-Clearingsystem Target 2 seien nicht, wie einige fürchten, Anzeichen für eine großflächige Kapitalflucht aus Südeuropa, sondern lediglich durch das EZB-Anleihenankaufprogramm verursacht, hieß es.
Ein Beispiel: Wenn die italienische Notenbank italienische Staatsanleihen von einem britischen Fonds über dessen Niederlassung in Frankfurt kauft, dann holt sich der Fonds das Geld von der deutschen Bundesbank. Diese hat dann eine Forderung in dieser Höhe an das EZB-Clearingsystem. Die italienische Notenbank „schöpft“diese Summe gleichzeitig und hat nun eine Verbindlichkeit gegenüber der EZB in gleicher Höhe.
In einem echten Clearingsystem würden im nächsten Schritt Verbindlichkeit und Forderung aufgerechnet und ausgeglichen. Die Salden der einzelnen Mitglieder wären also zumindest am Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums (beim System der USNotenbank Fed ist das einmal im Jahr) nahe null.
Beim EZB-System denkt aber niemand an Ausgleich. Die Ungleichgewichte, die sich dadurch aufbauen, sind nicht von schlechtern Eltern: Deutschland beispielsweise sitzt schon auf Target-2-Forderungen von 800 Mrd. Euro, Italien hat dagegen Target-2-Verbindlichkeiten von 360 Mrd. Euro. D as klingt jetzt alles sehr theoretisch, und die Notenbanker tun alles, um es als harmlos darzustellen. Ist es aber nicht: In der Praxis heißt es nämlich nichts anderes, als dass Deutschland für die Euroländer mit Target-2-Verbindlichkeiten (zu denen übrigens auch Österreich gehört) mehr als 800 Mrd. Euro an Haftungen übernommen hat. Sollte die Eurozone zerbrechen, würde diese Summe schlagend. Das steckt selbst Herr Schäuble nicht einfach weg.
Wir haben es hier also ganz offenbar mit einer Art heimlicher Schuldenvergemeinschaftung über ein unverdächtiges Clearingsystem zu tun. Das könnte man durchaus als Missbrauch eines an sich sinnvollen Systems deuten, oder?